Kabinettsklausur in MesebergAmpel-Harmonie wird schmelzen wie der SchneeDer Schnee von Meseberg bei Berlin verschluckt jeden Misston, der sich in die Kabinettsklausur und die Abschluss-Pressekonferenz von Scholz, Habeck und Lindner hätte schleichen können. Doch der wird schmelzen.06.03.2023Von Volker Petersen
Zweifel an SinneswandelMelnyk tritt SPD-Spitzen auf die FüßeAusnahmsweise begrüßt der Vizeaußenminister der Ukraine das Verhalten des SPD-Fraktionschefs. Beim Besuch in Kiew könne Mützenich die russische Aggression mit eigenen Augen sehen, sagt Melnyk. Dass er seine Haltung zu Waffenlieferungen ändert, bezweifelt der Ex-Botschafter aber.06.03.2023
Mario Czaja im "ntv Frühstart"CDU-Generalsekretär wirft Ampel "Schloss-Clinch" vorDie Bundesregierung trifft sich zur Klausurtagung, doch mit Resultaten rechnet CDU-Generalsekretär Czaja nicht. Die Koalition sei zerstritten. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Ministerpräsidentin Schwesig wirft er Vertuschung rund um Nord Stream 2 vor.06.03.2023
Von "Terrorliste" in den KriegKlingbeil und Mützenich wagen sich nach KiewLange setzt die SPD gegenüber Russland auf Kooperation, inzwischen gestehen Parteispitzen Fehler ein. In der Ukraine ist man auf Teile der Partei weiterhin schlecht zu sprechen. Insbesondere auf Fraktionschef Mützenich, wegen dessen Zurückhaltung bei Waffenlieferungen. Nun macht er sich selbst ein Bild in Kiew.06.03.2023
Jusos lehnen Schwarz-Rot abBerliner SPD beginnt Gespräche mit CDU am DonnerstagUnter Berlins Sozialdemokraten herrscht teilweise Unzufriedenheit, weil die Regierende Bürgermeisterin mit der Union koalieren will. Giffey kann dennoch auf die Mehrheit im Landesvorstand setzen. CDU-Landeschef Wegner kündigt ein rasches Tempo für die Verhandlungen an.05.03.2023
Rückschlag für SPD-ChefinGiffeys Kreisverband stimmt gegen Schwarz-Rot in BerlinIn wenigen Tagen sollen die Koalitionsverhandlungen der SPD mit der CDU beginnen. Nun lehnt der Neuköllner Kreisverband die Zusammenarbeit allerdings ab - obwohl Landeschefin Franziska Giffey sich extra dafür eingesetzt hatte.05.03.2023
"Starken Anstieg verhindern"Heil: Rentenbeiträge steigen nach 2025 nur leichtIn zwei Jahren läuft die geltende Obergrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung aus. Arbeitsminister Hubertus Heil verspricht allerdings, dass die Beiträge im Anschluss nicht dramatisch steigen werden. Geplant sei ab 2025 lediglich eine leichte Erhöhung. 04.03.2023
Bei Annäherung an Linksbündnis"Schlechteste Position" - Giffey fürchtete Schwarz-GrünIn Berlin stehen mittlerweile alle Zeichen auf ein Bündnis aus CDU und SPD. Franziska Giffey glaubt, dass die Mitglieder der Sozialdemokraten für die Koalition abstimmen werden - und erzählt in einem Interview, dass sie ihre Bewegung hin zu den Christdemokraten auch den Grünen zutraute.03.03.2023
"Sehen zentrale Punkte anders"SPD-Ortsverein will gegen Schröder-Urteil in BerufungAltkanzler Schröder ist in der SPD mittlerweile Persona non grata. Los wird die Partei den Putin-Vertrauten aber nicht. Ein Ausschlussverfahren scheitert auch in zweiter Instanz. Ein Ortsverein aus Baden-Württemberg will sich damit nicht zufriedengeben. 03.03.2023
Schwarz-Rot in der Hauptstadt?Berliner CDU stimmt für Koalitionsverhandlungen mit SPD Nach der Wiederholungswahl in Berlin deutet sich in der rot-grün-rot regierten Hauptstadt ein Machtwechsel an. Zunächst erklärt die SPD, sie will mit der CDU koalieren. Nun stimmt dem auch der Wahlsieger zu. Die Verhandlungen sollen bereits nächste Woche beginnen. 02.03.2023
