Rede zu einem Jahr ZeitenwendeScholz macht Friedens-Demonstranten Ansage - Merz auchEin Jahr nach seiner Rede zum Überfall Russlands auf die Ukraine spricht Kanzler Scholz im Bundestag darüber, was seither gut gelaufen ist. Dabei gibt es offene Fragen, die nicht nur CDU-Chef Merz stellt.02.03.2023Von Volker Petersen
Endlich mutig in Wort und TatDiese Scholz-Rede macht HoffnungZum Jahrestag der Zeitenwende-Rede geht Olaf Scholz auf Distanz zur vermeintlichen Friedensbewegung, verzichtet auf Spott über Befürworter von Waffenlieferungen und erklärt den Skeptikern seine Unterstützung für die Ukraine mit Verve. Endlich demonstriert der Kanzler Entschlossenheit.02.03.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Ausschlussanträge gescheitertGerhard Schröder darf in der SPD bleibenWegen seiner Russland-Verbindungen gerät Gerhard Schröder parteiintern massiv in die Kritik. Die SPD will den Altkanzler aus der Partei werfen - scheitert aber vor einer Schiedskommission.02.03.2023
Schwarz-Rot in der HauptstadtGiffey sieht größere Schnittmenge mit CDU als mit GrünenDie Wiederholungswahl in Berlin führt offenbar doch zu politischen Veränderungen in der Hauptstadt. Statt Rot-Grün-Rot könnte bald eine Große Koalition regieren. Bürgermeisterin Giffey erklärt, warum ihre SPD ein Bündnis mit Wahlsieger CDU in Betracht zieht.02.03.2023
"Ein echter Neubeginn"Berliner SPD will mit CDU koalierenTagelang wurde darüber spekuliert, nun ist es offiziell: Die Sozialdemokraten in Berlin wollen Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU aufnehmen. Schwarz-Rot in der Hauptstadt wird immer wahrscheinlicher. Die Regieriende Bürgermeisterin Giffey will in dem Fall als Senatorin weitermachen.01.03.2023
Macht Giffey Platz für Wegner?Schwarz-Rot in Berlin wird immer wahrscheinlicherDie Berliner SPD tendiert zu einer Koalition mit der CDU. Nun sickert auch die Priorität des Wahlsiegers durch: Alle Zeichen stehen auf Schwarz-Rot. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner könnte Regierender Bürgermeister werden. Die Grünen warnen derweil vor einer "Rückschrittskoalition". 01.03.2023
Entscheidung am DonnerstagWegner: Gespräche mit Grünen "sehr, sehr gut"Die Brautschau der Berliner CDU steht vor ihrem Abschluss. Während die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihrer Partei ein Bündnis mit den Christdemokraten vorschlagen will, haben sich diese offenbar auch mit den Grünen in wichtigen Punkten verständigen können. 01.03.2023
Koalition mit CDU angestrebtGiffey angeblich zu Verzicht auf Bürgermeisteramt bereitDie regierende SPD hat die Wiederholungswahl in Berlin nicht gewonnen. Nach Sondierungsrunden mit allen in Frage kommenden Koalitionspartnern will die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihrer Partei Verhandlungen mit dem Wahlsieger CDU vorschlagen. Sie selbst wolle aber Teil des neuen Senats bleiben.28.02.2023
RTL/ntv-TrendbarometerUnion bleibt obenauf, FDP auf neuem TiefpunktCDU und CSU bleiben im RTL/ntv-Trendbarometer die klar stärkste Kraft, auch wenn die SPD leicht aufholen kann. Die FDP dagegen erlebt einen neuen Tiefpunkt. Der Ampelkoalition fehlt weiterhin eine Mehrheit.28.02.2023
Fraktion debattiert Zeitenwende Was hat dieser Krieg der SPD nur angetan!Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet eine Diskussion am Jahrestag von Scholz' Zeitenwende-Rede. Was diese Zeitenwende ausmacht, wird dabei nicht so deutlich. Augenfällig dagegen ist die anhaltend hohe Betroffenheit einiger Sozialdemokraten - über die seit Kriegsausbruch selbst erlittenen Verletzungen.28.02.2023Von Sebastian Huld
