Merz unterstellt doppeltes SpielScholz will Putin militärisch zum Einknicken bewegenVor dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs tauscht sich der Bundestag mit Olaf Scholz über die Prämissen der Europapolitik aus. Im Kern der Debatte: der Ukraine-Kurs. Der Bundeskanzler findet hierzu klare Worte, muss sich aber auch scharfe Kritik anhören. 19.05.2022Von Sebastian Huld
Keine Wirkung gegen Inflation?Scharfe Kritik an Konzept für Rente mit 70SPD-Generalsekretär Kühnert spricht von einer "Entgleisung", der Sozialverband VdK von einer "Unverschämtheit": Die Idee einiger Ökonomen, die Inflation mit einer Anhebung des Rentenalters zu bekämpfen, stößt auf Ablehnung. Gewerkschafter zeigen sich besorgt wegen der Gesundheit vieler Arbeitnehmer.19.05.2022
Bundestag straft Ex-Kanzler abSchröder hätte einer der Größten sein könnenNach seiner Regierungszeit hätte der charismatische Altkanzler zu einem geachteten Elder Statesman aufsteigen können. Stattdessen stürzt er immer weiter die Stufen des öffentlichen Ansehens hinab. Dass er seine öffentlichen Büromittel verliert, ist richtig, aber kein Grund zum Jubel.18.05.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
Schröder-Exempel "unnötig"Ampel will Ausstattung für Altkanzler neu regeln Welche Büroausstattung steht Ex-Kanzlerinnen und Kanzlern auf Staatskosten zu? Dafür gibt es keine gesetzliche Regelung. Die Ampel will das ändern, heißt es bei Grünen und FDP. Die Union will über den Haushaltsetat 2022 so gut wie alle Privilegien für Schröder streichen. Gegen diese Extrabehandlung regt sich Kritik.17.05.2022
Heutige Russlandpolitik geebnet?Als die Ostverträge zur Zerreißprobe für Brandt wurden"Wandel durch Annäherung" hieß das Motto, als 1972 in Bonn ein neuer politischer Umgang mit der Sowjetunion beschlossen wurde. Die Regierung um SPD-Kanzler Willy Brandt wäre daran beinahe zerbrochen. Auch 50 Jahre später hält die Debatte um die Ostverträge und ihre Folgen an. 17.05.2022
Wahlanalyse bei "Hart aber fair"Ist die Ampel schon am Ende?Nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag stehen dort die Zeichen auf Schwarz-Grün. Obwohl es noch nicht einmal Sondierungsgespräche gegeben hat, haben die Gäste in der ARD-Sendung "Hart aber fair" am Montagabend darüber diskutiert, ob die Ampelregierung in Berlin nur eine kurze Lebensdauer haben könnte.17.05.2022Von Marko Schlichting
CDU-Sieg in Nordrhein-WestfalenDie Ampel hat (noch) keinen Grund zur PanikEine herbe Klatsche für die FDP und zumindest ein enttäuschendes Ergebnis für die SPD und Bundeskanzler Scholz: Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist ein Stimmungskiller für die so ambitioniert gestartete Ampelregierung. Ihr bleiben nun fünf Monate Zeit, sich zu berappeln.16.05.2022Von Sebastian Huld
"Mit NRW zurück in Erfolgsspur"Merz sieht CDU wieder auf Platz eins der ParteienDer überraschend deutliche Wahlsieg von Hendrik Wüst lässt CDU-Chef Merz die Wahlschlappe der Bundestagswahl vergessen. Wer laut Merz in NRW gewinnen kann, der kann das auch in ganz Deutschland. Der CSU-Vorsitzende Söder sieht in dem Ergebnis einen massiven Denkzettel für die Ampel und den Kanzler.16.05.2022
Wer kann mit wem in NRW?SPD hofft noch immer auf die AmpelDie SPD fährt in NRW ein desaströses Ergebnis ein, genauso wie die FDP. Dennoch hoffen die Sozialdemokraten noch immer auf ein Bündnis mit den Liberalen und den Grünen. Doch bei den Liberalen heißt es, man sei "absolut jetzt nicht in der Lage" über eine mögliche Koalition nachzudenken.16.05.2022
Fünf Lehren aus der NRW-WahlDie CDU hat einen Lauf, die FDP ein Problem Auch der dritte Landtagswahlabend des Jahres bietet Überraschungen auf - vom deutlichen Sieg der CDU bis hin zum Beinahe-Desaster für die Liberalen. Die sind in ihrer Enttäuschung alles andere als allein, während sich nur eine der Ampelparteien im Bund im Glück wähnt.16.05.2022Von Sebastian Huld
