SPD

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Themenseite: SPD

dpa

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19.08.2019 18:01

Dobrindt zur Grundrente CSU verlangt gründlichen Kostencheck

Im Streit um die Bedürftigkeitsprüfung bei der geplanten Grundrente kommt die Große Koalition einen Schritt weiter. Eine Arbeitsgruppe soll nun die Folgekosten verschiedener Modelle im Detail untersuchen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet einen schwierigen Prozess.

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18.08.2019 09:11

Politikstart nach Sommerpause Die Große Koalition verkalkuliert sich

Im ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause werden Union und SPD um Grundrente streiten, um Soli-Beitrag und Klimaschutz. Anders gesagt: Sie machen genau da weiter, wo sie vor den Ferien aufgehört haben. Beiden Seiten droht, dass sie sich mit dem, was sie für Haltung halten, fatal verkalkulieren. Von Frauke Niemeyer

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18.08.2019 07:58

"Als ob sich keiner traut" Scholz erklärt Gründe für seine Kandidatur

Ursprünglich wollte Finanzminister Olaf Scholz nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Nun bekundet der SPD-Politiker plötzlich doch sein Interesse an dem Chefposten. Scholz argumentiert: Nachdem sich die Suche nach Kandidaten schwierig gestalte, habe er die Lage nun neu bewertet.

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17.08.2019 11:52

Olaf Scholz will die SPD führen Lebensgeist für die Halbtote

Angesichts der zur Farce gewordenen Suche nach dem und der Parteivorsitzenden musste man denken, der Untergang der SPD sei endgültig besiegelt. Falsch. Die Kandidatur von Olaf Scholz ist ein richtiges Signal und sorgt für Bewegung. Ein Kommentar von Thomas Schmoll

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17.08.2019 07:11

SPD-Wahlkampf in Sachsen "Wie ein Mühlstein um meinen Hals"

Die SPD könnte in Sachsen das schlechteste Ergebnis seit 1990 einfahren. Ihr Spitzenkandidat Martin Dulig spricht auf einem leeren Marktplatz und lässt sich den Optimismus dennoch nicht nehmen. Die Schwäche hat ihm zufolge vor allem zwei Gründe. Von Benjamin Konietzny, Limbach-Oberfrohna

Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG). Foto: Patrick Pleul/Archiv
16.08.2019 20:11

Strukturwandel im Osten Scholz verweigert Kohleregionen Geld

Eigentlich will die Große Koalition mit einem Geldsegen den Strukturwandel in den Kohleregionen erleichtern - was besonders im Osten die Gemüter vor den Wahlen besänftigen könnte. Doch nun sperrt sich ausgerechnet einer, der auch bald SPD-Chef werden könnte: Finanzminister Scholz.

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