SPD

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dpa

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26.08.2019 01:29

"Was gilt Ihr Wort noch?" Will stellt Scholz wegen SPD-Vorsitz zur Rede

Mit der Beibehaltung des Solis für die reicheren Zahler versucht sich die SPD von der Union abzugrenzen - bei Anne Will muss sich Finanzminister Scholz erbitterten Widerspruch von FDP-Chef Lindner anhören. Doch erst mal geht es um Scholz’ 180-Grad-Wende in Sachen Parteivorsitz. Von Volker Petersen

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24.08.2019 17:08

"#Unteilbar"-Demo in Dresden Zehntausende stellen sich gegen Rechtsruck

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen setzen Demonstranten in Dresden ein deutliches Zeichen: Sie stellen sich gegen "unsolidarische Politik und völkisches Gedankengut". Auch prominente Politiker und Musiker beteiligen sich an dem Zug durch die Innenstadt.

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24.08.2019 11:30

Vorstoß der SPD-Spitze Scholz unterstützt Vermögensteuer

Kurz vor Landtagswahlen in Ostdeutschland bringt die SPD eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer ins Spiel. Finanzminister Scholz stellt sich hinter den Vorschlag. Mit der CDU dürfte er aber kaum umzusetzen sein. Auch einige Wirtschaftsexperten lehnen eine entsprechende Abgabe ab.

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22.08.2019 14:05

"Berg Arbeit" liegt vor Kabinett Schulze bemängelt Klima-Fortschritt

Die Zeit drängt. Am 20. September will das Klimakabinett der Bundesregierung ein Paket beschließen und umfassende Maßnahmen in Sachen Klimaschutz auf den Weg bringen. Aktuelle Vorstöße der CSU in diesem Zusammenhang werden von SPD-Ministerin Schulze wenig euphorisch aufgenommen.

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22.08.2019 06:28

Polizeischutz für Ministerin Morddrohungen gegen Petra Köpping

Beunruhigende Entwicklung in Sachsen: Im Büro von Integrationsministerin Köpping tauchen Drohschreiben auf. Die Kandidatin für das SPD-Spitzenamt will mit Blick auf den Fall Lübcke kein Risiko eingehen. Sie geht mit den Morddrohungen an die Öffentlichkeit.

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