Glaube an den Fortschritt eintAmpel will "Koalition auf Augenhöhe" seinMit Spannung wird die Präsentation des Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und FDP erwartet. Die Ampel-Koalitionäre in spe geizen dann auch nicht mit großen Worten. Von Fortschritt, Mut, Zuversicht und einem Kurswechsel ist die Rede. 24.11.2021
"Es geht um eine klare Politik"Scholz kündigt ständigen Corona-Krisenstab im Kanzleramt anOlaf Scholz hat neue Corona-Maßnahmen vorgestellt. Dazu gehört die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs. Der soll schon vor Regierungswechsel startklar sein. Zudem sollen Pflegekräfte einen erneuten Bonus bekommen. Die künftige Ampel stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. Eine Impfpflicht soll es für Einrichtungen mit Risikogruppen geben.24.11.2021
Ampel hebt "Selfie-Verbot" aufLindner übernimmt Finanzen, Habeck erhält Wirtschaft und KlimaDas künftige Kabinett nimmt Gestalt an. ntv-Informationen zufolge wird FDP-Chef Lindner das Finanzministerium übernehmen. Grünen-Chef Habeck leitet dagegen ein neues Superressort mit den Themen Wirtschaft, Energie und Klima. Auch die SPD-Ressorts sind bekannt - wenn auch noch ohne Namen.24.11.2021
Acht Wochen nach Wahl einigAmpel-Parteien stellen Koalitionsvertrag vorAm Nachmittag ist es so weit: SPD, Grüne und FDP wollen ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Damit erreichen die drei Parteien ein Etappenziel, bis Weihnachten soll die erste Ampelkoalition auf Bundesebene stehen. Auch die Verteilung der Ministerposten wird wohl verkündet.24.11.2021
Verhandlung auf der ZielgeradenGrüne loben "neue Dynamik" beim Klimaschutz Die künftige Ampelregierung muss beim Klimaschutz liefern, das haben die Grünen zur Bedingung für ihre Beteiligung gemacht. Mit dem, was nun mit SPD und FDP vereinbart wurde, kann man offenbar gut leben. Wird der Koalitionsvertrag an diesem Mittwoch vorgestellt?24.11.2021
Koalitionsgespräche in BerlinRot-Grün-Rot einig beim VolksentscheidBei den rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Berlin herrscht großer Redebedarf, die Gespräche ziehen sich bis in den späten Abend. Kurz nach Mitternacht der Druchbruch: Ein Kompromiss zum Umgang mit dem Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" steht. 23.11.2021
Am größten zwischen AfD und GrünPolitische Polarisierung nimmt zuJahrelang verläuft der tiefste politische Graben zwischen der Union und den Grünen. Seit Gründung der AfD hat sich das geändert. Vor allem bei Themen wie Zuwanderung und Klimaschutz driften die Meinungen der Deutschen zunehmend auseinander. Doch es gibt auch Punkte, bei denen mehr Einigkeit herrscht. 21.11.2021
"Das wird's nicht geben"Ampel-Politiker lehnen Impfpflicht für alle abÖsterreich führt sie ein, CSU-Chef Söder hält sie auch für Deutschland unumgänglich: Inmitten der vierten Welle ist eine Debatte über eine allgemeine Corona-Impfpflicht entbrannt. Die künftigen Regierungskoalitionäre schließen einen solchen Schritt dagegen kategorisch aus.20.11.2021
Union wettert gegen PläneCannabis-Legalisierung sorgt für AufregungDie kontrollierte Freigabe von Cannabis wird wohl bald kommen. Aber das Thema sorgt weiter für Hochspannung. Während Grünen-Chefin Baerbock eine bereits erzielte finale Einigung der Ampel-Parteien zurückweist, wüten CDU und CSU.19.11.2021
Der kommende Kanzler und CoronaAb jetzt ist es Olaf Scholz' KriseMit der Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundesrat hat die kommende Ampelregierung die Federführung bei der Pandemie-Bekämpfung übernommen. Der Bundeskanzler in spe, Olaf Scholz, steht damit in der Verantwortung für die bislang schlimmste aller Corona-Wellen.19.11.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
