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Themenseite: SPD

dpa

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13.08.2019 15:28

Elefantenrunde in Dresden Wie wird Sachsen den Image-Schaden los?

Pegida-Märsche und Übergriffe auf Ausländer machen auch der Wirtschaft in Sachsen zu schaffen. In einer Elefantenrunde suchen die Spitzenkandidaten nach Antworten darauf, wie es nach der Wahl weitergehen soll. FDP und CDU können punkten. Die AfD handelt sich Buh-Rufe ein. Von Benjamin Konietzny, Dresden

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12.08.2019 15:33

Merkel lehnt Klima-Schulden ab Die Null muss stehen

Nicht nur der Abbau des Soli, sondern vor allem auch die anstehenden Klimaschutzaufgaben gehen richtig ins Geld. SPD und Grüne stellen vor diesem Hintergrund das Festhalten am ausgeglichenen Haushalt in Frage. Merkel und ihr Finanzminister hingegen beharren auf der schwarzen Null.

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12.08.2019 07:45

"Frage der Prioritäten" Debatte um die schwarze Null verschärft sich

Der Vorstoß aus der SPD, zugunsten des Klimaschutzes neue Schulden zu machen, stößt auf Widerstand in Union und FDP. Beide Parteien fordern vielmehr, an anderer Stelle zu sparen. FDP-Chef Lindner kritisiert zudem, die aktuelle Regierung habe "die guten Zeiten" nicht genutzt.

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09.08.2019 15:44

"Aussitz- statt Außenpolitik" Grüne und FDP kanzeln Minister Maas ab

Außenminister Maas ist viel unterwegs, aber große Erfolge etwa als Vermittler im Iran-Konflikt sind ihm bisher verwehrt. Nun stellen FDP und Grüne dem Sozialdemokraten ein verheerendes Zeugnis aus. Lustlos, lavierend, unklar sei Deutschlands Außenauftritt. Die SPD sei für Maas ein Klotz am Bein.

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09.08.2019 13:11

Rot-rot-grüne Gedankenspiele Sozialdemokratisches Utopia

Der SPD fehlen eine Führung, Zuspruch beim Wähler und Klarheit über ihren künftigen Kurs. Die Selbstfindung dauert bereits Jahre. Da wärmt Ministerpräsidentin Dreyer die Bündnisoption mit Grünen und Linken auf und will zugleich eine Führungsrolle für die Partei. Die Überlegungen zeugen tatsächlich aber nur von fehlendem Realitätssinn. Ein Kommentar von Jürgen Wutschke

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