Maßnahmenpaket beschlossenHeil will "inklusive Gesellschaft" stärkenSchwieriger Zugang zum Arbeitsmarkt, mangelnder Schutz vor Gewalt oder wenig Budget für eine Ausbildung: Damit kämpfen Menschen mit Behinderung täglich. Bundesarbeitsminister Heil will dagegen vorgehen und die Teilhabe am Alltag mit einem Gesetzentwurf ausbauen.03.02.2021
SPD fordert erneuten GeldregenStudie lobt Kinderbonus-"Wumms"300 Euro pro Kind für Familien mit niedrigem und mittleren Einkommen: Der Kinderbonus soll im Jahr 2020 Corona-geplagte Familien entlasten. Die SPD will das Extrageld erneut zahlen. Eine Umfrage scheint den Sozialdemokraten Recht zu geben.03.02.2021
RTL/ntv TrendbarometerDeutsche wollen Söder als KanzlerMerkel und Spahn stehen unter Beschuss, doch der Union fügt das Impfchaos keinen Schaden zu. In der Wählergunst liegt sie unverändert weit vorn, während ihre lautesten Kritiker - FDP und AfD - je einen Punkt einbüßen.03.02.2021
"Wäre einfacher Corona-Bonus"Politiker wollen Feiertage nachholen lassenDas Jahr 2021 meint es nicht gut mit Arbeitnehmern, wenn es um die Feiertage geht: Viele davon fallen auf Wochenendtage. Politiker verschiedener Parteien fordern Regelungen, dass so entgangene freie Tage kompensiert werden sollen. In vielen Ländern ist das schon möglich.01.02.2021
SPD und CDU arbeiten an ReformLeichtere Wiederaufnahme von MordverfahrenRechtskräftige Urteile dürfen in Deutschland nur in Ausnahmefällen neu aufgerollt werden. CDU und SPD wollen das ändern. In Zukunft soll Freigesprochenen ein erneuter Prozess drohen, wenn beispielsweise neue Beweise vorliegen.29.01.2021
Walter-Borjans im "Frühstart"SPD-Chef zweifelt an Spahns Impf-GarantieLieferengpässe und Zulassungsprobleme: Beim Impfen geht es kaum voran. Der SPD-Vorsitzende ist daher skeptisch, dass es bis Sommer Impfstoff für alle Bürger gibt, wie von Gesundheitsminister Spahn versprochen.26.01.2021
Gratis-FFP2-Masken für ÄrmereHeil wirbt für Corona-Bonus bei Hartz IVDie Pandemie belastet Bedürftige ohnehin schon. Obligatorische FFP2-Masken im Nahverkehr und beim Einkaufen gehen zusätzlich ins Geld. Arbeitsminister Heil will wegen "Corona-bedingter Belastungen" Grundsicherung und Hartz-IV bezuschussen. Die Idee ist aber schon einmal gescheitert.22.01.2021
Lambrecht und Maas versus SpahnSPD beharrt auf Lockerungen für GeimpfteBundesgesundheitsminister Spahn lehnt die Debatte ab, doch der Koalitionspartner widerspricht: Auch SPD-Justizministerin Lambrecht sieht keinen Grund, nicht ansteckende Geimpfte weiter an der Ausübung ihrer Grundrechte zu hindern. 22.01.2021
Antwortkatalog mit SeitenhiebSpahn beantwortet die Fragen der SPDDie Union hatte im Fragenkatalog der SPD an Gesundheitsminister Spahn ein Wahlkampfmanöver vermutet. Die Antworten liegen nun vor.19.01.2021
SPD-Länder legen sich festLängerer Lockdown wird immer wahrscheinlicherDas öffentliche Leben in Deutschland wird mit hoher Wahrscheinlichkeit bis Mitte Februar in weiten Teilen heruntergefahren bleiben. Vor neuen Beratungen verständigt sich die SPD auf diese Linie. Auch mehrere Unionsländer schlagen dies vor. Aus dem Norden kommt derweil die Forderung nach einer Perspektive.18.01.2021
