"Ohne Nato infrage zu stellen"SPD-Spitze fordert Atomwaffen-AbzugDie geplante Anschaffung von US-Kampfjets befeuert auch die Diskussion um in Deutschland stationierte Atomwaffen der Amerikaner. Führende SPD-Politiker fordern, dass alle Atomwaffen abgezogen werden sollten. Doch Widerspruch kommt nicht nur von CDU und FDP, sondern auch aus den eigenen Reihen.02.05.2020
RTL/ntv Trendbarometer Nicht genug Kontra? Grüne fallen weiter Die Grünen - noch vor zwei Monaten fast auf Augenhöhe mit der regierenden Union - sind offenbar noch nicht am Tiefpunkt angekommen. Mit 14 Prozent Zustimmung geht es weiter abwärts. Viel Diskussionsstoff für ihren ersten rein virtuellen Parteitag am Nachmittag. 02.05.2020
Postengeschacher um HöglDie SPD wiederholt dumme FehlerIn einer Zeit, in der die Regierungspartei SPD politisch profitieren könnte, machen die Sozialdemokraten entscheidende Fehler. Der jüngste: die Ernennung von Eva Högl zur Wehrbeauftragten des Bundestages. Der Vorgang bestätigt ein altes und unangenehmes Klischee.30.04.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Arbeitsminister im "Frühstart"Heil: "Wir retten Millionen Arbeitsplätze"Die Corona-Krise schlägt sich auch auf den deutschen Arbeitsmarkt nieder. Dennoch betont Bundesarbeitsminister Heil, die richtigen Mittel zur Abfederung der schlimmsten Folgen zu haben - etwa in Form der Kurzarbeit. Budgetieren will er dieses Mittel nicht. 30.04.2020
Berlinerin wird WehrbeauftragteSPD nominiert ÜberraschungskandidatinUm das Amt des Wehrbeauftragten hat es in der SPD eine regelrechte Konkurrenz gegeben. Der Inhaber Bartels wollte es eigentlich weiter bekleiden, außerdem lief sich Haushaltspolitiker Kahrs warm. Nun soll es jemand ganz anderes werden. 29.04.2020
Kommt das Recht auf Heimarbeit?Homeoffice - das gilt bisher Bisher wurde das Arbeiten von daheim von der Chefetage meist eher zähneknirschend als gelegentliche Extrawurst geduldet. Das Coronavirus zwingt nun Heerscharen von Arbeitnehmern zur Heimarbeit. Weil das so gut klappt, soll es jetzt per Gesetz ein Recht darauf geben. 27.04.2020Von Axel Witte
RTL/ntv Trendbarometer Regierungskritiker überzeugen nicht - Mehrheit für GroKoDie Zeit der Einmütigkeit sei vorbei, erklärte FDP-Chef Lindner vergangene Woche im Bundestag und kritisierte die Lockdown-Politik der Regierung scharf, ähnlich wie die AfD. Die Wähler überzeugen sie damit nicht, diese bleiben auf Merkel-Kurs. 25.04.2020
Vorwurf der schweren UntreueHannovers Ex-Bürgermeister freigesprochenIn der sogenannten Rathausaffäre wird Hannovers Ex-Oberbürgermeister Schostok vorgeworfen, unzulässige Zahlungen an seinen Bürochef ganz bewusst nicht gestoppt zu haben. Im Gegensatz zu seinen Kollegen kann der SPD-Mann jetzt allerdings aufatmen.23.04.2020
Vor dem KoalitionsausschussStimmung in GroKo war schon mal besserDie ersten Wochen dieser Corona-Krise managt die Große Koalition mit großer Einigkeit. Kein Streit, keine partei-politischen Spielchen, sondern Geschlossenheit. Doch die große Harmonie bröckelt. Im Koalitionsausschuss gibt es Redebedarf und mehr als nur einen Streitpunkt.22.04.2020Von Nadine Schullerus
Studie: Mehr als in FinanzkriseSchon vier Millionen sind in KurzarbeitDer Corona-Lockdown hinterlässt tiefe Spuren in der Wirtschaft. Tausende Unternehmen schicken ihre Beschäftigten in Kurzarbeit. Vor allem Geringverdiener sind betroffen. Etliche kommen nach eigenen Angaben nur noch wenige Monate finanziell über die Runden.21.04.2020
