Kritik an KompromissKohleausstiegsplan ist "Irrsinn und Unsinn"Mehr als ein Jahr haben Bund und Länder gebraucht, um sich auf einen Fahrplan für den Kohleausstieg zu einigen. Dieser schade allerdings dem Klima und koste viel Geld, kritisieren nun Mitglieder der Kohlekommission. 21.01.2020Von Hedviga Nyarsik
"Trauerspiel" WahlrechtsreformHabeck liest der Großen Koalition die LevitenWie kann der Bundestag kleiner werden, ohne dass sich die großen Parteien etwas vergeben? Ein parteiübergreifender Vorschlag von Grünen, FDP und Linken hängt. Grünen-Chef Habeck spricht von einem Trauerspiel, die FDP von "bayerischen Extrawürsten für die CSU". Doch die Zeit drängt.20.01.2020
RTL/ntv-TrendbarometerSchwarz-Grün überzeugt Stadt und LandDie Große Koalition aus Union und SPD verfügt in den Umfragen schon lange nicht mehr über die nötige Mehrheit. CDU/CSU tun also gut daran, sich für künftige Wahlen auf Bundes- wie Landesebene nach anderen Partnern umzusehen. Eine Partei kann dabei in allen Regionen überzeugen.18.01.2020
"Versachlichung der Diskussion"Bürgermeister verzichtet auf WaffenscheinDamit in der Debatte um die Gefährdung von Kommunalpolitikern nicht mehr über seine Person gesprochen werde, zieht Bürgermeister Landscheidt seine Klage auf einen Waffenschein zurück. Mit seinem Antrag hatte der SPD-Politiker in der Gewalt-Diskussion für Wirbel gesorgt.16.01.2020
Grüne haben starken ZulaufVolksparteien verlieren MitgliederFür die meisten Parteien im Bundestag ist es ein gutes Jahr: Sie verzeichnen steigende Mitgliederzahlen. Besonders die Grünen können viele neue Mitglieder begrüßen. Bei CDU und SPD sieht das anders aus.16.01.2020
Franz Müntefering wird 80Der Mann der prägnanten SätzeEr ist ein Wegbereiter der Rente mit 67 und kritisierte gierige Finanzinvestoren als "Heuschrecken": Franz Müntefering. Sein Name ist eng mit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder verbunden. Nun vollendet der Sauerländer sein achtes Lebensjahrzehnt. Mit dem Älterwerden hat er sich intensiv beschäftigt.16.01.2020
Bundestag sucht Nahost-HaltungOpposition knöpft sich Maas vorWelche Rolle hat Deutschland im Konflikt zwischen dem Iran und den USA? Der Außenminister verteidigt im Bundestag das Engagement zur Deeskalation. Der Opposition ist die deutsche Rolle zu unklar, zu schwach und doch zu aggressiv - alles auf einmal.15.01.2020Von Benjamin Konietzny
Erster Schwarzer im BundestagUnbekannte schießen auf Abgeordneten-BüroSeit 2013 sitzt Karamba Diaby für die SPD im Bundestag. Immer wieder ist der im Senegal geborene Parlamentarier rassistischen Anfeindungen ausgesetzt. Nun erreichen sie einen neuen Höhepunkt: auf sein Bürgerbüro in Halle wird geschossen. Nicht nur der Außenminister ist entsetzt und empört.15.01.2020
"Offen bei konkreten Projekten"CDU lehnt Dauer-Kooperation mit Linken abLinke, SPD und Grüne planen in Thüringen eine Minderheitsregierung. Diese wäre auf Stimmen von CDU und FDP angewiesen. Die beiden Parteien sind durchaus bereit, bei bestimmten Themen mit Rot-Rot-Grün zusammenzuarbeiten. Einen "Blankoscheck" lehnen sie aber ab.13.01.2020
RTL/ntv-TrendbarometerEsken kann SPD-Wähler nicht überzeugenDie große Mehrheit der SPD-Anhänger würde Saskia Esken als Kanzlerkandidatin ihre Stimme verweigern. Mangels geeigneter Kandidaten setzen die meisten Deutschen darauf, dass Angela Merkel bis zum Ende ihrer Amtszeit im Sattel bleibt. 11.01.2020
