Carsten Schneider im "Frühstart"SPD: Altmaier ist "eher Problembär als Löser"Grund für Zoff zwischen Union und SPD beim anstehenden Koalitionsausschuss gibt es genug. Beim Thema Energiewende kritisiert Sozialdemokrat Carsten Schneider vor allem Wirtschaftsminister Altmaier. Doch auch bei der Reform der Unternehmensteuern und der Grundrente deutet er Dissenz an.28.01.2020
"Nicht befriedigend gelöst"Brinkhaus will Korrekturen an GrundrenteDie Grundrente ist weiter ein Streitpunkt zwischen Union und SPD. Inzwischen ringen beide Seiten um die konkrete Ausgestaltung des mühsam ausgehandelten Kompromisses. Die CDU dringt auf Nachbesserungen. Arbeitsminister Heil appelliert an den guten Willen aller Beteiligten.26.01.2020
Scharfe Kritik an VerhandlungenThüringer Grüne billigen KoalitionsvertragAm Ende ist das Votum deutlich: die grünen in Thüringen nehmen den mit Linke und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag an. Dem haben nun zwei von drei Koalitionspartnern zugestimmt. Doch in der Partei herrscht Unmut über das Ergebnis.25.01.2020
RTL/ntv TrendbarometerSPD-Führung "eher als Zumutung empfunden"SPD-Vize Kühnert nennt als Untergrenze zehn Prozent, ab derer es "lachhaft" wäre, sich Volkspartei zu nennen. In der jüngsten Forsa-Umfrage nähert sich die Partei dieser Marke wieder. Und auch CDU-Chefin AKK kann in der Wählergunst nicht gewinnen.25.01.2020
"SPD vor sich selbst schützen"Sarrazin kämpft gegen drohenden RauswurfDie SPD will Thilo Sarrazin schon lange nicht mehr, doch der umstrittene Autor will die Sozialdemokraten partout nicht verlassen. Nachdem die Berliner Landesschiedkommission den Weg zum Parteiausschluss freigemacht hat, kündigt er Berufung an. 25.01.2020
Walter-Borjans für SteuersenkungSPD will Mittelschicht entlastenDer Rekordüberschuss im Bundeshaushalt heizt die Debatte über Steuersenkungen weiter an. Nach FDP und Linke fordert nun auch SPD-Chef Walter-Borjans eine Entlastung der Steuerzahler. Er will Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen "spürbar" entgegenkommen.24.01.2020
Nach Einschusslöchern am BüroDiaby macht Morddrohung öffentlichSie nennen sich "Staatsstreichorchester" und unterzeichnen ihre Drohungen an Politiker mit "Heil Hitler". Nun bekommt auch SPD-Politiker Diaby Post von den mutmaßlichen Rechtsextremisten. Erst in der vergangenen Woche ist sein Bürgerbüro in Halle Ziel eines Angriffs geworden.23.01.2020
Verfahren geht in höhere InstanzSarrazins SPD-Ausschluss ist rechtmäßigEin Parteiausschluss des SPD-Politikers Thilo Sarrazin rückt näher. Die Berliner Landesschiedskommission entscheidet in einem Berufungsverfahren, dass die Partei den umstrittenen Autor ausschließen darf. Allerdings will Sarrazin nun die Bundesschiedskommission anrufen.23.01.2020
Berichte aus ÖsterreichSPD soll Sarrazin ausgeschlossen habenIst er noch drin oder nicht? Die österreichische Nachrichtenagentur APA meldet, Thilo Sarrazin sei aus der SPD ausgeschlossen worden. Er selbst weiß von nichts, wie er ntv sagt. Die Berliner SPD wirkt zunächst ebenfalls überrascht. Dann gibt es eine Teilbestätigung.23.01.2020
"Nicht mehr damit gerechnet"Staatssekretärin Chebli erwartet erstes KindBereits seit 14 Jahren ist Sawsan Chebli mit ihrem Ehemann verheiratet. Das erste gemeinsame Kind ist aber erst jetzt auf dem Weg: Die Berliner Staatssekretärin ist im fünften Monat schwanger. Ihre politische Pause soll kurz ausfallen.22.01.2020
