"Sehr persönliche Gründe"Gabriel kehrt Bundestag den RückenIn der aktiven Karriere des Politikers Sigmar Gabriel endet ein weiteres Kapitel. Nach gut eineinhalb Jahrzehnten verabschiedet sich der inzwischen 60-Jährige aus dem deutschen Parlament. Seine anderen Aufgaben ließen eine ordentliche Abgeordnetentätigkeit nicht mehr zu.26.09.2019
"Kein kommerzieller Betrieb"Tegel soll BER nicht überlebenIn einem Jahr soll endlich der neue Hauptstadtflughäfen öffnen. Man sei noch nie so weit gewesen wie derzeit, sagt Berlins Finanzsenator Kollatz. Damit seien unwiderruflich auch Tegels Tage gezählt.26.09.2019
Mehr Präsenz im Bundestag?AfD fehlt bei Abstimmungen am häufigstenBei der Bundestagswahl trat die AfD mit dem Versprechen an, höhere Präsenz im Plenum zu zeigen als die anderen Parteien. Eine Auswertung der namentlichen Abstimmungen im Bundestag zeigt nun jedoch: AfD-Politiker schwänzen von allen Parteien am häufigsten.26.09.2019
Nach Kritik an KlimapaketSPD offen für höheren CO2-PreisMit zehn Euro pro Tonne soll CO2 ab 2021 bepreist werden - viel zu wenig, sagen Kritiker. Die SPD zeigt sich nun offen für einen höheren Preis. Die kommissarische Parteichefin Dreyer warnt aber auch vor einer sozialen Spaltung.26.09.2019
"Mit überwältigender Mehrheit"Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewähltBisher bekleidete er das Amt kommissarisch, nun macht die SPD im Bundestag daraus eine Daueraufgabe: Rolf Mützenich wird mit großer Mehrheit zum Fraktionschef gewählt. Und auch seine Vorschläge für den Vorstand bekommen breite Zustimmung.24.09.2019
Rund 2000 Euro pro Monat Eigenanteil für Heimplatz steigt deutlich Unterkunft, Verpflegung, Investitionskosten und ein Beitrag zur Pflege: Bis zu 2400 Euro kostet ein Platz im Pflegeheim pro Monat - Tendenz steigend. In vielen Fällen sind Angehörige in der finanziellen Pflicht. Aber in Zukunft soll alles besser werden. 24.09.2019
Wer ist dieser Dierk Hirschel?Kaum einer kennt die SPD-KandidatenDas Rennen um den SPD-Vorsitz läuft seit Wochen. Nur: Die Kandidaten kennen die wenigsten, wie das RTL/n-tv Trendbarometer zeigt. Und viel Hoffnung, dass nun alles besser wird, gibt es auch nicht.23.09.2019
Gedankenspiele auf BundesebeneWeber flirtet mit den GrünenNeue Töne aus Bayern: CSU-Vize Weber wirbt offen für eine mögliche Alternative zur großen Koalition. Kommt es nach der nächsten Bundestagswahl zu Schwarz-Grün? Weber sieht ein solches Bündnis auf Bundesebene als "Zukunftsmodell für Deutschland".22.09.2019
Bequem mit dem SmartphonePistorius will Steuererklärung per SMSNiedersachsens Innenminister Pistorius spricht sich für eine Vereinfachung der Steuererklärung aus. Mit einer SMS sollen Arbeitnehmer die vorausgefüllten Formulare bestätigen, so die Idee. Auch für eine Reform der Vermögenssteuer macht sich der SPD-Politiker stark. 20.09.2019
CDU, SPD und Grüne verhandelnBrandenburg tastet sich an Kenia heranDie brandenburgische SPD braucht neue Mitstreiter. Ihr altes Bündnis mit der Linken ist seit der Landtagswahl Geschichte, zu stark waren die Einbußen auf beiden Seiten. Selbst Rot-Rot-Grün ist denkbar knapp. Deshalb wollen nun SPD, CDU und Grüne über eine gemeinsame Koalition reden.19.09.2019
