"Jetzt geht's los!"Jan Böhmermann ist SPD-MitgliedDie SPD wächst, hat ein neues Mitglied gewonnen: Jan Böhmermann. Was manche Genossen anfangs für einen schlechten Scherz halten, ist nun amtlich. Und der Generalsekretär freut sich auf den TV-Satiriker.01.10.2019
Verstärkung der CSU-FraktionSPD-Stadtrat wechselt die SeitenEine schwächelnde Partei, persönliche Verletzungen: Alexander Reissl tritt nach gut 45 Jahren aus der SPD aus. Seine Entscheidung hat Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Münchner Stadtrats. Denn nun hat die CSU-Fraktion ein Mitglied mehr.30.09.2019
Sicherheit beginnt an GrenzenSeehofer weitet verdeckte Kontrollen ausDas Bundesinnenministerium registriert nach eigenem Bekunden noch immer etliche illegale Einwanderer an der deutsch-österreichischen Grenze. Minister Seehofer verstärkt nun die Kontrollen.30.09.2019
Wieder was gelerntKostet der Bundestag zu viel Geld?Der aktuelle Bundestag ist die zweitgrößte Volksvertretung der Welt, vor allem wegen der zahlreichen Überhangmandate. Das hat seinen Preis: Bundesfinanzminister Scholz hat im neuen Haushalt über eine Milliarde Euro für den Parlamentsbetrieb vorgesehen. An einer Wahlrechtsreform scheitern die Bundestagsfraktionen seit Jahren.30.09.2019
Bei Drogen bleibt Scholz hartFünf SPD-Duos sehen Cannabis unverkrampftBeim Rennen um den SPD-Vorsitz tun sich die Kandidaten-Duos schwer mit einem unverwechselbaren Profil. Auch beim Umgang mit Cannabis herrscht erstaunliche Einigkeit: Die künftige SPD-Spitze will eine liberalere Drogenpolitik. Vizekanzler Scholz allerdings bleibt abweisend und meint: Nur als Medizin. 30.09.2019
Partei-Reformen beschlossenSPD stellt sich schlanker und basisnäher aufEin kleinerer Parteivorstand und mehr Mitgliederrechte sollen helfen, die SPD wieder in die Erfolgsspur zu bringen. Dies geht aus einem Vorstandsbeschluss hervor, der jetzt bekannt wird. Auch mit einer umfassenden Pflegereform will sich die Partei neu profilieren.29.09.2019
RTL/n-tv TrendbarometerSPD sackt noch weiter abWenn die Sozialdemokraten etwas in den vergangenen Jahren gelernt haben, dann das: Schlechter geht's immer. Die ohnehin arg gebeutelte Partei fällt in der Gunst der Wähler weiter - und liegt nun wieder gleichauf mit der AfD.28.09.2019
Trennung der ÄmterMitbewerber setzen Scholz unter DruckBislang laufen die Regionalkonferenzen der SPD relativ harmonisch ab. Nun aber gehen einige der Kandidaten zumindest etwas in die Offensive. Ihre Forderung zum Wohle der Partei, lässt sich auch als Angriff auf den Finanzminister interpretieren.27.09.2019
Debatte um WiedervereinigungAfD und Linke bieten dem Osten nur wenig anDer Bundestag debattiert um den Stand der Wiedervereinigung. Auffällig dabei: Vor allem die im Osten erfolgreichen Parteien AfD und Linke haben wenig Ideen, wie die Unterschiede zwischen Ost und West beseitigt werden können.27.09.2019Von Benjamin Konietzny
Kein Kompromiss in SichtGroKo zerreibt sich an GrundrenteKommt die Grundrente oder kommt sie nicht? Im Koalitionsvertrag einigen sich SPD und die Unionsparteien auf ein Konzept. Doch der Kompromiss von einst widerspricht dem Entwurf von Arbeitsminister Heil. Großer Streitpunkt: die Bedürftigkeitsprüfung. Und eine Einigung ist weiterhin nicht in Sicht.27.09.2019
