Jung zuversichtlich für SPD"Wer 150 Jahre alt ist, verschwindet nicht"Besinnt sich die SPD auf ihre Kernthemen, wird es mit der Partei wieder aufwärtsgehen. Davon ist Leipzigs Oberbürgermeister Jung überzeugt. Die AfD fordert er derweil auf, sich von den Rechtsradikalen in den eigenen Reihen zu distanzieren.18.12.2019
OB Jung beim n-tv Frühstart"Wir haben oft zu lasch reagiert"Bürgermeister und andere Mandatsträger sehen sich immer öfter Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt. Leipzigs Oberbürgermeister Jung fordert ein hartes Durchgreifen des Staates. Es sei dessen Pflicht. Seit dem Tod des Regierungspräsidenten Lübcke habe sich die Debatte aber geändert.18.12.2019
Systemwechsel bei Hartz IVGrüne fordern Heil zum Umdenken aufWie hart dürfen Arbeitsagenturen künftig unkooperative Bürger sanktionieren? Nach dem Jahreswechsel will Bundesarbeitsminister Heil die angekündigte Hartz-IV-Reform angehen. Die Grünen verlangen einen grundsätzlichen Perspektivwechsel bei der Förderung.18.12.2019
"Nicht für, sondern mit"Walter-Borjans skizziert SPD-WirtschaftskursWie halten es die Sozialdemokraten unter der neuen Führung mit der Wirtschaft? Die Abkehr von den Ideen der Agenda 2010 löst nicht nur im Inneren der Partei Unruhe aus. Der neue Mann der Spitze erklärt, wo die SPD künftig ansetzen will.18.12.2019
Druck aus der Bundespartei?CDU-Mann tritt eilig aus rechtem Verein ausDie erste Kenia-Koalition Deutschlands droht an einem Tattoo und der Vergangenheit eines CDU-Kommunalpolitikers zu zerbrechen. Die Regierung Sachsen-Anhalts ist bemüht, die Wogen zu glätten. Der umstrittene Politiker versucht indes, mit seinen fragwürdigen Verbindungen aufzuräumen.16.12.2019
Zoff in Sachsen-Anhalt legt sichGrüne bekennen sich zu Kenia-KoalitionAm Wochenende kocht Streit in der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt hoch: Ein CDU-Kreispolitiker mit Verstrickungen in Neonazi-Kreise bringt das Bündnis ins Wanken. Doch zu Wochenbeginn raufen sich die Partner wieder zusammen.16.12.2019
n-tv FrühstartKipping: Keine Fusion mit der SPDKommt nach dem Linksruck bei der SPD jetzt die Fusion mit den Linksaußen? Linken-Chefin Katja Kipping erteilt derartigen Überlegungen eine Absage, glaubt aber dennoch an eine Zukunft mit der SPD.16.12.2019
Bericht über KündigungsaffäreSaskia Esken schaltet Medienanwalt einDer Vorwurf wiegt schwer: Die frischgebackene SPD-Vorsitzende Saskia Esken soll heimlich Mails einer Mitarbeiterin gelesen haben - so stellt es ein ARD-Bericht dar. Die Sozialdemokraten bezeichnen die Angaben als "unwahr und damit rechtswidrig". Eine Sprecherin kündigt Post vom Anwalt an.15.12.2019
RTL/n-tv TrendbarometerAufschwung für neue SPD-Spitze bleibt ausWar nicht gerade erst der SPD-Parteitag? Und sind die Sozialdemokraten nicht mit forscher Parteispitze in eine neue Zeit unterwegs? Laut RTL/n-tv Trendbarometer bleibt im Parteiengefüge alles beim Alten. Der frische Wind von links kommt bei den Bürgern nicht an.14.12.2019
Brandbrief an Olaf ScholzAltmaier will Bon-Pflicht kassierenDie Kassenbon-Pflicht im Einzelhandel ruft Wirtschaftsminister Altmaier auf den Plan. In einem Brandbrief an Finanzminister Scholz erklärt er, dass die Maßnahme gar nicht dazu tauge, Steuerbetrug zu vermeiden. Das unnötige Bürokratie-Monster solle man "komplett abschaffen" - schon der Umwelt zuliebe. 14.12.2019
