RTL/n-tv TrendbarometerKurswechsel der SPD ohne ErfolgDer Linksschwenk der SPD macht sich in Umfragen bisher nicht bemerkbar. Im RTL/n-tv Trendbarometer kommen die Sozialdemokraten nicht über 16 Prozent hinaus. Im Februar letzten Jahres hätten noch 18 Prozent der Befragten der SPD ihre Stimme gegeben.04.03.2019
"Ich werde sie durchsetzen"Heil gibt sich bei Grundrente siegessicherArbeitsminister Heil will drei bis vier Millionen Menschen in Deutschland mit der sogenannten Grundrente "zielgenau" helfen. Die Union besteht dagegen auf einer Bedürftigkeitsprüfung, die die Zahl der möglichen Empfänger erheblich reduzieren würde. Doch die SPD geht darauf nicht ein.04.03.2019
Eingriff nach NasenbefundVolker Bouffier an Krebs erkranktVolker Bouffier hat eine beunruhigende Diagnose erhalten: Er hat Krebs und muss sich einer ambulanten Strahlentherapie unterziehen. Sein Amt als hessischer Ministerpräsident will er dennoch unverändert weiterführen.25.02.2019
100.000 oder 4 Millionen?Scholz verteidigt SPD-Grundrenten-ModellNiemand soll sich abgeschreckt fühlen, die geplante Grundrente zu beantragen, sagt Bundesfinanzminister Scholz. Er pocht auf den Verzicht einer Bedürftigkeitsprüfung. Die CDU findet das ungerecht. 23.02.2019
Schnellere Tests neuer MethodenSpahn will Kassen Leistungen verordnen könnenBislang haben Experten drei Jahre Zeit, neue Behandlungsmethoden auf ihren Nutzen und die Kosten zu überprüfen. Künftig will das Ministerium die Entscheidung treffen wollen, wenn nach zwei Jahren noch kein Ergebnis vorliegt. Die SPD stellt sich quer.22.02.2019
"Ämter-Hopping" beendenFDP stellt eigenes Hartz-IV-Konzept vorSeit Monaten wird über die Zukunft von Hartz IV diskutiert. Nach CDU und SPD präsentiert nun auch die FDP ein eigenes Reformkonzept. Das "liberale Bürgergeld" soll mehrere Sozialleistungen zusammenfassen und Arbeitslose besser motivieren.21.02.2019
Rechenfehler bei GrundrenteArbeitgeber werfen Heil "irreführende Zahlen" vorDie Grundrente der SPD soll Millionen Menschen mehr Geld im Alter verschaffen - vor allem Geringverdienern. Arbeitsminister Heil beruft sich bei seinen Plänen auf eine fiktive Friseurin als Fallbeispiel, was laut Kritikern die Schwachpunkte des Konzepts jedoch nur noch untermauert.21.02.2019
Klarer Sozialkurs für EuropawahlSPD will Mindeststeuer für OnlineriesenMit einer Sozialagenda wappnet sich die SPD für die anstehende Europawahl. Steuergerechtigkeit ist eines der zentralen Themen im Wahlprogramm der zuletzt schwächelnden Partei. Spitzenkandidatin Barley nimmt Großkonzerne wie Amazon ins Visier.18.02.2019
Umfrage zur EuropawahlRechte Parteien sind im AufwindIm Mai wählen EU-Bürger ein neues Europaparlament. Laut einer Umfrage können vor allem Rechtsaußen-Parteien punkten. So könnte die rechtsextreme ENF-Fraktion, der auch Salvinis Lega und die FPÖ angehören, viertstärkste Kraft werden.18.02.2019
"Hilft Mietern nicht"Müller lehnt Enteignungen in Berlin abIn wenigen Wochen will ein Bündnis in Berlin für ein Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen mobil machen. Der Regierende Bürgermeister lehnt das Ansinnen ab und hofft auf Einsicht bei den Berlinern.17.02.2019
