Schüler bei Klassenfahrt bedrohtPolizei identifiziert rassistische Pöbler in BrandenburgÜberstürzt muss eine Berliner Schulklasse aus einer Ferienherberge in Brandenburg abreisen, nachdem andere Gäste sie massiv rassistisch beschimpft und bedroht haben. Die Polizei kommt den Jugendlichen zu Hilfe - und stellt für den Staatsschutz die Identitäten der Pöbler fest.08.05.2023
Wahlkampfrede von 2021Landtag hebt Höckes Immunität auf - Anklage erwartetThüringens AfD-Politiker Höcke beendet eine Wahlkampfrede im Jahr 2021 mit einem auf die SA zurückgehenden Spruch. Ein Grünen-Politiker erstattet Anzeige. Nun deutet sich eine Anklageerhebung an. Dafür hat ein Landtagsausschuss in Erfurt nun die Weichen gestellt.21.04.2023
Verfahren wegen VolksverhetzungStaatsanwaltschaft will Björn Höcke anklagenMit dem SA-Wahlspruch "Alles für Deutschland" beendet der Thüringer AfD-Chef Höcke im Juni 2021 eine Wahlkampfrede in Sachsen-Anhalt. Nach einer Strafanzeige wegen Volksverhetzung steht nun offenbar eine Anklage der Staatsanwaltschaft Halle unmittelbar bevor.20.04.2023
2022 allein 46 GewaltdelikteStraftaten gegen Journalisten auf RekordhochStraftaten gegen Medienschaffende erreichen 2022 einen neuen Höchststand. Das ergibt eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Jeder fünfte davon findet im Zusammenhang mit Protesten rund um die Corona-Pandemie statt. Ein Bundesland ragt dabei heraus. 12.03.2023
Ergebnis von ChatdurchsuchungenBesitz von Kinderpornografie: Ermittlungen gegen fünf Polizisten Das Landeskriminalamt in Baden-Württemberg ermittelt gegen Polizisten wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Bei Recherchen in Chatgruppen stoßen die Ermittler aber auf andere fragwürdige Medien. Fünf Polizisten könnten demnach kinderpornografisches Material besessen haben. 24.01.2023
Aufenthaltsort lange bekanntAuslieferung von gesuchtem Attila Hildmann nicht beantragtDer ehemalige Promi-Koch Attila Hildmann wird von Interpol per Haftbefehl gesucht. Ein Rechercheteam des "Stern" deckt den Standort des Verschwörungstheoretikers in der Türkei auf. Eine Auslieferung hat die Bundesregierung auch Monate später noch nicht beantragt.02.01.2023
Volksverhetzung und Attestbetrug"Querdenken"-Arzt Schiffmann angeklagtDer unter Coronaleugnern gut vernetzte Bodo Schiffmann soll falsche Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt und grausige Vergleiche gezogen haben. Nun gibt es eine Anklage gegen den Arzt, der mittlerweile in Tansania lebt.13.04.2022
Nach Skandalfeier in LitauenGegen drei Panzergrenadiere wird ermitteltEin "Geburtstagsständchen" für Adolf Hitler sei bei der Party im litauischen Hotel nicht gesungen worden, wohl aber rechtsradikale Lieder, befindet die Staatsanwaltschaft. Die schweren Vorwürfe an die beteiligten Soldaten - unter anderem Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung - werden nun in einem Ermittlungsverfahren geprüft.09.02.2022
Mit "Ungeimpft"-Stern auf DemoLänder ermitteln wegen Holocaust-RelativierungSechs Millionen Juden starben im Holocaust. Wenn sich Impfgegner mit "Ungeimpft"-Armbinden als Opfer der Corona-Politik inszenieren, zeugt das zumindest von schwer erträglicher Geschichtsvergessenheit. In mehreren Bundesländern wird gegen entsprechende Demonstranten wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt. 02.02.2022
Nach Streit mit AfD-AbgeordnetemWarum Amani eine Haftstrafe in Kauf nimmtDer AfD-Landtagsabgeordnete Winhart beleidigt Migranten. Daraufhin beschimpft ihn Entertainerin Enissa Amani als "Idioten". Während Winhart straffrei davonkommt, muss Amani wegen Beleidigung eine Geldstrafe zahlen - und erwägt, stattdessen ins Gefängnis zu gehen.21.11.2021
