Aus der Schmoll-Ecke Nur fünf Jahre und das Öko-Klo ist da!Berlin ist arm, aber sexy. Damit es so bleibt, ist Politik aus einem Erguss notwendig. Wie das geht, zeigen vor allem die Grünen. Bei denen bricht schon Jubel aus, wenn ein öffentliches Klo schneller fertig wird als der Flughafen. Nun müssen nur noch Drogendealer mit der Beschriftung klarkommen.04.02.2023Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Umfragen zur Wahl in BerlinGute Chancen für Rot-Grün-Rot - FDP muss zitternBleibt alles, wie es ist, oder führt die Wiederholungswahl in der Hauptstadt zu Veränderungen in der Regierung? Laut Umfragen können die Regierungsparteien SPD, Grüne und Linke erneut auf eine stabile Mehrheit kommen. Für eine weitere Bündnismöglichkeit reicht es nur haarscharf nicht.03.02.2023
Vorwürfe von Ex-AbgeordnetemBolsonaro plante wohl Komplott gegen WahlrichterAnstiftung von Krawallen, Flucht in die USA und Völkermordverdacht - auch nach dem Ende seiner Präsidentschaft hören die schlechten Nachrichten um Jair Bolsonaro nicht auf. Jetzt kommt ein neuer Vorwurf gegen den Rechtsextremisten hinzu: Er soll an einem Wahlverschwörungstreffen teilgenommen haben.03.02.2023
Wiederholungswahl in BerlinCDU baut Vorsprung aus - SPD überholt GrüneDie Berliner CDU setzt sich im Rennen um das Rote Rathaus in Berlin ab - und stärkt damit wohl nur ihre Oppositionsrolle. In der jüngsten Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin kann der amtierende Senat auf eine weitere Amtszeit hoffen.02.02.2023
Mickl-Leitner lehnt Rücktritt abWähler strafen ÖVP in Niederösterreich ab - FPÖ legt zuIn Österreich stehen in diesem Jahr drei Landtagswahlen an. Beim ersten Urnengang muss die krisengeschüttelte Kanzlerpartei ÖVP einen herben Dämpfer hinnehmen und verliert wohl ihre absolute Mehrheit. Die in landesweiten Umfragen führende rechte FPÖ legt dagegen deutlich zu. 29.01.2023
Ehemaliger NATO-GeneralPro-westlicher Petr Pavel wird Präsident in TschechienEx-NATO-General Petr Pavel wird tschechischer Staatschef. In der Stichwahl setzt sich der politische Quereinsteiger überraschend deutlich gegen den populistischen Milliardär Babis durch. Der pro-westliche Pavel wirbt für "Ruhe und Ordnung" und befürwortet weitere Ukraine-Hilfen.28.01.2023
Wahlkampf in Deutschland?Verfassungsschutz erwartet Konflikte zu Türkei-WahlDie vorgezogenen Wahlen in der Türkei bergen sozialen Sprengstoff auch für Deutschland. Politiker warnen vor Wahlkampfauftritten in Deutschland. Verfassungsschützer sind ebenfalls alarmiert, besonders mit Blick auf türkische Nationalisten und Rechtsextremisten.28.01.2023
Reduzierung der Bundestags-SitzeDie Wahlrechtsreform und ihre AlternativenEines steht fest: Der Bundestag muss schrumpfen. Mit einer großen Wahlrechtsreform will die Regierung die Sitze im Parlament auf die im Gesetz festgeschriebene Zahl reduzieren. Welche Vor- und Nachteile das Vorhaben der Koalition mit sich bringt und welche Alternativen sich anbieten - ein Überblick.27.01.2023
Alle gegen den PräsidentenOppositionsparteien rütteln an Erdogans MachtVerfassungsrechtler sind sich uneinig, ob der türkische Präsident überhaupt bei den anstehenden Wahlen kandidieren kann. Erdogan nutzt derweil die Tricks, die ihm zur Verfügung stehen, und schädigt laut Opposition damit weiter die Demokratie. Ein gemeinsamer Kandidat soll eine weitere Amtszeit verhindern.27.01.2023
Drittgrößte Partei in der TürkeiProkurdischer HDP droht Verbot noch vor WahlenFür den Präsidenten wäre es ein großer Erfolg: Das Verfassungsgericht in Ankara will noch vor den türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Mai ein Urteil im Verbotsverfahren gegen die Oppositionspartei HDP fällen. Wird sie kaltgestellt, ist Erdogans Macht zementiert.26.01.2023
