Im Amt bis 2030?Putin könnte Kandidatur bald bekannt gebenWenn Wladimir Putin bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr erneut kandiert, könnte er noch bis mindestens 2030 im Amt bleiben. Seit Monaten spekulieren Medien, ob und wann Putin sich zur Wiederwahl 2024 aufstellen lässt. Laut russischem Recht müsste es demnächst passieren. 03.10.2023
Waffenhilfe für Ukraine wackeltEx-Premier Fico gewinnt die Wahl in der SlowakeiEntgegen ersten Prognosen sind die linksnationale Sozialdemokraten des ehemaligen Langzeit-Regierungschefs stärkste Kraft bei der Parlamentswahl im Ukraine-Nachbarland Slowakei. Fico verspricht den Wählern, die Waffenhilfe für Kiew einzustellen. 01.10.2023
Ex-Premier Fico nur zweiter Prognose: EU-Abgeordneter in Slowakei vorneDer frühere slowakische Premier Fico wollte die Ukraine-Hilfen stoppen, sollten ihm die Bürger zurück an die Macht verhelfen. Am Wahlabend sieht es jedoch nach einer handfesten Überraschung aus. Wahlsieger könnte laut einer Prognose der EU-Abgeordnete Simecka werden. 01.10.2023
Deal mit der StaatsanwaltschaftTrump-Mitangeklagter bekennt sich schuldigIm US-Bundesstaat Georgia läuft das vielleicht schwerwiegendste Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Trump. Es geht um seinen Versuch, das Wahlergebnis durch unlautere Methoden zu wenden. Einer seiner Mitangeklagten trifft nun eine Absprache mit der Anklage.30.09.2023
Entgegen anderen VersprechungenMusk feuert Hälfte seines Wahl-Wächter-TeamsDie von Tech-Milliardär Musk eingesetzte X-Chefin Yaccarino hat erst diese Woche noch beteuert, dass die Online-Plattform ihr Team zum Kampf gegen Falschinformationen zu Wahlen ausbaut. Anscheinend ist allerdings genau das Gegenteil der Fall.28.09.2023
Nächste OB-Wahl in zwei WochenAfD-Kandidat erleidet Schlappe in Nordhausen Im thüringischen Nordhausen wollen die Rechtspopulisten ihr drittes bedeutendes kommunales Amt holen, am Ende gewinnt aber der Amtsinhaber. Doch bei vielen Menschen verdrängen neue Sorgen die Erleichterung, denn bald steht schon die nächste Stichwahl an.25.09.2023
Kommunalwahlen in FrankreichRechtskonservative verteidigen Mehrheit im SenatDer französische Senat gilt als Stimme der Regionen in Paris, alle drei Jahre wird ein Teil der Kammer neu gewählt. Dem rechtspopulistischen Rassemblement National gelingt der Wiedereinzug, Macrons Renaissance-Partei macht keinen Stich. 25.09.2023
Amtsinhaber siegt in NordhausenAfD scheitert bei OberbürgermeisterwahlBis zur Hälfte der Auszählung im thüringischen Nordhausen sieht es nach einem weiteren kommunalen Sieg für die AfD aus. Doch schließlich kann sich der parteilose Kai Buchmann in der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters durchsetzen. 24.09.2023
Tendenz spiegelt WahlumfragenStudie: Jeder zwölfte Deutsche hat rechtsextremes WeltbildNur wenige Menschen in Deutschland sind offen und gefestigt rechtsextrem. Das Weltbild aber teilen Menschen wieder zunehmend, zeigt eine Studie. Dies spiegelt sich auch in Wahlumfragen. Ein Trend, der für die auftraggebende Friedrich-Ebert-Stiftung besorgniserregend ist.21.09.2023
"Redaktioneller Fehler"Hessen-SPD rudert bei Ausländerwahlrecht zurückDie SPD in Hessen will laut Wahlprogramm Nicht-EU-Ausländer bei Kommunalwahlen abstimmen lassen. Die Konkurrenz schäumt über den Vorschlag. Ohne Not. Denn ein Übertragungsfehler veränderte ein wesentliches Detail des Vorschlags. 19.09.2023
