Zuständigkeit überschrittenGericht kassiert Weimarer MaskenurteilIm April setzt ein Familienrichter in Weimar die Maskenpflicht an zwei Schulen aus. In "Querdenker"-Kreisen sorgt die Entscheidung für Jubel. Doch nun kippt das Oberlandesgericht das Urteil. Der Richter habe seine Kompetenz überschritten, heißt es. 19.05.2021
Ermittlungen nach Masken-UrteilHaus von Weimarer Amtsrichter durchsuchtNach dem inzwischen kassierten Urteil über eine Aussetzung der Maskenpflicht in Schulen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Weimarer Familienrichter. Die ordnet nun eine Wohnungsdurchsuchung an. Dabei stellen die Behörden ein mögliches Beweismittel sicher.27.04.2021
Nach Maskenurteil von WeimarStaatsanwälte ermitteln gegen FamilienrichterDer bundesweite Wirbel um das Urteil eines Familienrichters in Weimar ist groß: Per Anordnung setzt der Jurist die Maskenpflicht an zwei Schulen aus. Während "Querdenker"-Kreise jubeln, ist die Regierung in Erfurt entsetzt. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Mann.26.04.2021
Weimarer Richter angezeigtGericht kippt explosives MaskenurteilPer Anordnung hebt ein Familienrichter aus Weimar die Maskenpflicht für zwei Schulkinder auf. "Querdenker" jubeln, Juristen sind verblüfft, Anzeigen wegen Rechtsbeugung gehen ein. Nun kippt das Verwaltungsgericht den Beschluss und stellt die Zuständigkeiten klar. 20.04.2021
Nach Masken-Urteil in Weimar"Querdenker"-Kreise fluten Gerichte mit KlagenIn Weimar stellt ein Familienrichter fest, dass die Maskenpflicht in Schulen das Kindeswohl gefährdet. Während "Querdenker" das Urteil bejubeln, sind Behörden entsetzt. Amtsgerichte in ganz Deutschland berichten derzeit von ähnlichen Anträgen. Inzwischen scheint auch klar, wie die Klagen offenbar systematisch lanciert werden.16.04.2021
"Querdenker" sehen PräzedenzfallFamilienrichter wegen Maskenurteil angezeigt Per Eilbeschluss setzt ein Familienrichter in Weimar die Maskenpflicht an zwei Schulen aus. Während "Querdenker"-Kreise seinen Mut bejubeln, droht dem Mann nun ein Verfahren wegen Rechtsbeugung. Auch in Bayern befreit eine Familienrichterin ein Kind von der Mundschutz-Regel. Die AfD klatscht Beifall.13.04.2021
Ministerium bezweifelt BeschlussWeimarer Maskenurteil sorgt für WirbelEin Urteil des Familiengerichts in Weimar wirft Fragen auf: Ein Beschluss untersagt zwei Schulen, die Maskenpflicht anzuordnen, weil damit das Kindeswohl gefährdet sei. Das Bildungsministerium in Erfurt setzt die Anordnung außer Kraft und bezweifelt die Zuständigkeit des Gerichts. 11.04.2021
Steinmeier erinnert an Opfer"Buchenwald steht für Barbarei der Nazis"Vor 76 Jahren wird das Konzentrationslager Buchenwald von den Amerikanern befreit, die Nazis töteten hier Zehntausende Menschen. Auch ein Dreivierteljahrhundert später dürfe die Erinnerung an den Schrecken nicht verblassen, appelliert Bundespräsident Steinmeier auf einer Gedenkveranstaltung in Weimar.11.04.2021
Mit Pflichttest ins RestaurantPalmer will Tübingen ab Montag öffnenVon der Sieben-Tage-Inzidenz hängt ab, ob gelockert werden kann oder verschärft werden muss. Nach Weimar schert nun auch Tübingen aus dieser Strategie aus. Oberbürgermeister Palmer will Gastronomie, Hotellerie und Kultur stattdessen mit einem rigorosen Test-Regime öffnen. 12.03.2021
"Es gibt andere Indikatoren"Mit der "Betten-Inzidenz" will Weimar öffnenDie Stadt Weimar liegt mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von etwa 60 über der Grenze, die einen weiteren Öffnungsschritt möglich macht. Oberbürgermeister Peter Kleine würde trotzdem gern öffnen. "Wir halten die 50er-Inzidenz als Hopp oder Top für einen Fehler", sagt er im Interview mit ntv.de.11.03.2021
