Handelsstreit mit den USA Airbus bleibt gelassen
04.09.2009, 14:46 UhrIm Subventionsstreit mit Boeing rechnet Airbus frühestens in drei bis fünf Jahren mit einer endgültigen Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO).
Einem für Freitagnachmittag erwarteten Zwischenbericht der WTO sehe Airbus gelassen entgegen, sagte Firmen-Sprecher Rainer Ohler in Berlin. "Damit wird kein Recht geändert. Es ist nicht mehr und nicht weniger als eine Fußnote." Bis zu einer endgültigen Entscheidung der WTO gebe es noch viele Verfahren. Hohe Rückzahlungen staatlicher Hilfen seien nicht zu befürchten. Auch sei das neueste Airbus-Modell A350 nicht Gegenstand des Verfahrens.
Vor knapp fünf Jahren reichten die USA bei der WTO Klage gegen die EU wegen staatlicher Hilfen für Flugzeugbauer ein. Die Amerikaner betrachten die Unterstützung für den europäischen Hersteller als illegal. Airbus bekräftigte den Standpunkt der Europäer, wonach es sich um rückzahlbare Kredite handelt. Die EU verwies zudem darauf, dass der US-Konzern Boeing von der Regierung über Forschungsprogramme für Militär und Raumfahrt großzügig gefördert werde.
Boeing hält Airbus für zu groß
Hintergrund des Streits zwischen den USA und der EU ist ein Handelsabkommen von 1992, das der EADS-Tochter Airbus einräumt, für neue Flugzeugmodelle auf zinsgünstige Darlehen von europäischen Staaten zurückgreifen zu können. Die Summe darf maximal ein Drittel der Entwicklungskosten betragen. Nachdem Airbus Boeing immer mehr Marktanteile abnahm, kündigten die USA das Abkommen mit der Begründung, Airbus sei zu groß geworden, um auf Subventionen angewiesen zu sein.
Für Freitagnachmittag wurde mit der Übergabe eines ersten Zwischenberichts an EU- und US-Diplomaten gerechnet. Offiziell äußern wird sich die WTO aber vorerst nicht. Damit ist erst Ende des Jahres zu rechnen. Eine erste Entscheidung im Gegenverfahren der EU gegen die USA steht frühestens Anfang 2010 an.
Quelle: ntv.de, rts