Der Finanzminister dürfte wieder verärgert sein: Auch in diesem Jahr bleiben die Einnahmen aus der Bankenabgabe deutlich hinter den Planungen zurück. Die Griechenland-Pleite belastet die Vorsorge für künftige Bankenrettungen – und die Geldinstitute kommen um einen weiteren Beitrag zur Krisenbewältigung herum.

Die Einnahmen aus der Bankenabgabe werden einem Zeitungsbericht zufolge auch in diesem Jahr deutlich unter den Erwartungen bleiben. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble rechnet laut "Handelsblatt" 2012 mit Einnahmen von rund 500 Mio. Euro. Dies gehe aus einem Schreiben an Abgeordnete des Bundestagsfinanzausschusses hervor, das der Zeitung vorliege.

"Hintergrund für diese Annahme einer geringeren Einnahme sind die Abschwächung der Wirtschaft aufgrund der Schuldenkrise und die Abschreibungen der Banken auf ihr Griechenland-Exposure", zitiert die Zeitung aus dem Schreiben. Schon im vergangenen Jahr hatte die Abgabe ebenfalls nur 590 Mio. Euro eingebracht.

In normalen Ertragsjahren soll der Beitrag rund 1,3 Mrd. Euro in einen Bankenrestrukturierungsfonds spülen, der künftige Schieflagen von Geldinstituten abfedern soll. Dadurch sollen die Steuerzahler entlastet werden, die in der Finanzkrise mit Milliardensummen für strauchelnde Institute bürgen mussten. Selbst wenn das geplante Zahlungsziel von rund 1,3 Mrd. Euro jährlich erreicht würde, dauert es rund 40 Jahre, bis der Fonds auf die geplante Größe von rund 70 Mrd. Euro erreicht.