EU einigt sich auf Rechtsgrundlage Bankenaufsicht kommt in einem Jahr
15.10.2013, 15:20 Uhr
Erst die Bankenaufsicht, dann die Bankenunion.
(Foto: picture alliance / dpa)
Mehrere hundert Mitarbeiter sollen in absehbarer Zeit die 130 größten Banken der Eurozone überwachen. Dafür geben die EU-Finanzminister grünes Licht. Die Bankenaufsicht ist ein wesentlicher Baustein der europäischen Bankenunion, die Ende 2014 kommen soll.
Die neue europäische Bankenaufsicht kann in rund einem Jahr die Arbeit aufnehmen. Die EU-Finanzminister gaben endgültig den Startschuss für den Aufbau der neuen Kontrollbehörde. Die bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelte Aufsicht soll mit mehreren hundert Mitarbeitern die rund 130 größten Banken der Eurozone direkt überwachen und ist ein wichtiger Baustein der europäischen Bankenunion. Der Arbeitsbeginn ist für November 2014 geplant.
Mit dem Aufbau der Bankenunion zieht die EU die Lehren aus der Finanzkrise. Künftig soll es nicht mehr möglich sein, dass in einer Bank faule Kredite vor sich hingären und Finanzinstitute auch in anderen Ländern ins Wanken bringen. Zudem sollen Steuerzahler nach Möglichkeit nicht mehr mit Milliardenbeträgen die Pleite von Banken abwenden müssen.
Zuletzt hatte Großbritannien wegen Vorbehalten seines Parlaments die letzte Zustimmung im Ministerrat für Wochen verzögert. Das Europaparlament gab bereits im September grünes Licht.
"Es ist ein guter Tag"
"Die EZB hat jetzt die Rechtsgrundlage, um bei den Arbeiten für den Aufbau der Bankenaufsicht bei der EZB zügig voranzugehen", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). "Die EZB arbeitet ja mit Hochdruck daran, das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Bankenunion." Nun müssten auch die weiteren rechtlichen Regelungen für den Aufbau der weiteren Teile der Bankenunion "so rasch wie möglich" entschieden werden.
EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen sagte vor dem Beschluss, die Notenbank könne nun mit den praktischen Dingen anfangen, also Mitarbeiter einstellen oder Gebäude anmieten. Ziel sei es, in einem Jahr die Arbeit aufzunehmen. "Es ist ein wichtiger Tag, es ist ein guter Tag."
Quelle: ntv.de, bad/dpa/rts/AFP
