Union und FDP einig Bundesbank wird Chefaufseher
07.10.2009, 22:15 Uhr
Bankentürme in Frankfurt am Main.
(Foto: picture-alliance/ dpa)
Die Bankenaufsicht in Deutschland wird künftig unter dem Dach der Deutschen Bundesbank konzentriert. Darauf haben sich Union und FDP im Grundsatz verständigt. Wie Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) und FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms mitteilten, bleibe die Unabhängigkeit der Bundesbank gewahrt. Offen sei noch, ob auch die Versicherungsaufsicht darunter fällt.
Damit haben Union und FDP zum Auftakt ihrer Verhandlungen über Steuersenkungen und Haushaltssanierungen ein erstes Ergebnis erzielt. Derzeit teilt sich die Bundesbank die Finanzaufsicht mit der Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin.
Quelle: ntv.de, dpa