Den Finanzminister freut's Deutsches Staatsdefizit sinkt
01.09.2011, 08:27 UhrDeutschland bewegt sich wieder im Rahmen der Maastricht-Kriterien. Durch sprudelnde Steuerquellen geht das Staatsdefizit auf 0,6 Prozent zurück. Das Bundesfinanzministerium prognostiziert für das Gesamtjahr 1,5 Prozent. Allerdings erfährt der deutsche Aufschwung im zweiten Quartal einen herben Dämpfer. Das Statistische Bundesamt bestätigt das Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal.
Kräftig steigende Steuereinnahmen haben das deutsche Staatsdefizit im ersten Halbjahr spürbar gedrückt. Die Neuverschuldung entsprach nur noch 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes nach 3,1 Prozent im Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Nach Angaben der Statistiker ist dies die niedrigste Defizitquote seit dem ersten Halbjahr 2008.
Die Maastrichter EU-Verträge sehen eine Höchstgrenze von drei Prozent vor. Nach Prognose des Bundesfinanzministeriums wird diese Marke im Gesamtjahr 2011 mit 1,5 Prozent deutlich unterschritten. 2014 will der Staat ohne neue Schulden auskommen.
"Die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen profitierten insbesondere von einer vergleichsweise guten konjunkturellen Entwicklung", hieß es. Sie gaben zusammen 7,2 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen. Während die Einnahmen um 6,0 Prozent zulegten, stiegen die Ausgaben nur um 0,3 Prozent. Die Steuereinnahmen legten um 8,5 Prozent, wobei die Einkommens- und Vermögensteuer mit 9,8 Prozent besonders kräftig anzogen.
Nur ein Mini-Wachstum
Der Aufschwung in Deutschland ist im zweiten Quartal allerdings fast zum Erliegen gekommen. Grund ist der erste Rückgang der privaten Konsumausgaben seit dem Krisenjahr 2009. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von April bis Juni nur noch um 0,1 Prozent zum Vorquartal, bestätigte das Statistische Bundesamt eine frühere Schätzung. Zu Jahresbeginn hatte es mit 1,3 Prozent noch ein kräftiges Wachstum gegeben.
Zum Absturz trug die Kaufzurückhaltung der Verbraucher bei: Sie gaben 0,7 Prozent weniger aus als im Vorquartal. "Diese Konsumzurückhaltung ist unter anderem im Zusammenhang mit gestiegenen Energiepreisen sowie Sondereffekten wie der Verunsicherung der Konsumenten wegen der internationalen Schuldenkrise zu sehen", hieß es. Die Bauinvestitionen schrumpften um 0,9 Prozent. Wegen der milden Witterung hatte sich der übliche Frühjahrsaufschwung am Bau auf den Jahresbeginn verlagert.
Höhere Stromimporte
Die Exporte legten dagegen um 2,3 Prozent zu. Weil aber die Importe mit 3,2 Prozent noch schneller wuchsen, bremste auch der Außenhandel den Aufschwung. Dazu trug die Energiewende bei: Wegen des Atomausstiegs musste Strom verstärkt importiert werden. Angeschoben wurde die Wirtschaft dagegen von den Investitionen der Unternehmen in Ausrüstungen wie Maschinen und Anlagen, die um 1,7 Prozent zulegten.
Für 2011 rechnen die meisten Experten ein Wachstum von etwa drei Prozent, das 2012 wegen der schwächeren Weltkonjunktur auf etwa zwei Prozent nachlassen dürfte.
Quelle: ntv.de, rts