Letzter Schliff bei EU-Ministertreffen Durchbruch beim A400M
24.02.2010, 08:29 UhrIm Streit über die Zusatzfinanzierung des Militärtransporters A400M gibt es spanischen Regierungsangaben einen Durchbruch. Danach sollen sich die sieben Abnehmerstaaten und der Hersteller EADS grundsätzlich geeinigt haben. Die Finanzierung der Mehrkosten ist am Rande des Treffens der EU-Verteidigungsminister auf Mallorca Thema.

(Foto: dpa)
Der Kostensreit um die Finanzierung des Militär-Transportflugzeugs A400M ist beigelegt. Das sagte die spanische Verteidigungsministerin Carme Chacón in Palma de Mallorca. "Ich bin sehr zufrieden über die Grundsatzeinigung der Teilnehmerländer", sagte Chacón.
Am Donnerstag werde es Diskussionen der zuständigen Staatssekretäre über technische Details geben. Finanzielle Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Der Streit ging zuletzt um eine Finanzierung von 400 Mio. Euro. "Wir werden mit Sicherheit morgen Details bekanntgeben", kündigte die Ministerin bei dem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister auf der spanischen Ferieninsel an.
Von den verbleibenden 5,2 Mrd. wollen die Regierungen nach bisherigem Stand etwa 2,0 Mrd. Euro übernehmen und 1,5 Mrd. an Krediten anbieten, wobei noch nicht klar ist, ob das Paket den Welthandelsregeln entspricht, wie Insider betonten. Da EADS die Übernahme weiterer 800 Mio. Euro angeboten habe, bleibe eine Finanzierungslücke von 900 Mio.
500 Mio. davon könnten durch das Inkrafttreten sogenannter Eskalationsklauseln aufgebracht werden, durch die EADS mehr Geld etwa für Rohstoffpreise erhielte. Außerdem könnte die Sonderausstattung für das bodennahe Fliegen, die bislang nur Deutschland verlangt, verschoben werden. Um die verbleibenden 400 Mio. wird nun gestritten.
Einigung ohne Inflationsklausel
Die Verhandlungen über die umstrittene Inflationsklausel sollten später fortgesetzt werden, hieß es im Vorfeld des Ministertreffens. Die Airbus-Mutter hatte nach Angaben von Insidern eine Preisgleitklausel verlangt, mit der Inflationsrisiken abgefedert werden sollen. Zudem sollte der von Deutschland geforderte Einbau zusätzlicher Software für Tiefflüge verschoben werden.
EADS hatte in der Vergangenheit mehrfach mit dem Ausstieg aus dem Projekt gedroht, falls die Bestellerstaaten sich nicht ausreichend an den Mehrkosten beteiligen sollten. Im Falle eines Scheiterns hätten 10.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel gestanden. Für den A400M war ursprünglich ein Festpreis von 20 Mrd. Euro veranschlagt worden. Das Projekt ist schon jetzt vier Jahre in Verzug. Deutschland ist mit 60 Flugzeugen größter Abnehmer des A400M.
Die Zeit für eine Einigung drängt: EADS will am 9. März seine Ergebnisse für 2009 vorlegen.
Quelle: ntv.de, rts