Rettungsmaschinerie startet früher EU drückt aufs Tempo
09.12.2010, 12:58 Uhr
Trübe Aussichten nicht nur für diese Dubliner im Feierabendverkehr.
(Foto: AP)
Der permanente Rettungsmechanismus für die Euroländer soll Anfang 2013 und nicht wie bisher geplant Mitte 2013 greifen. Das geht nach einer Agenturmeldung aus dem Entwurf für den EU-Gipfel in Brüssel hervor. Die Lage an der Krisenfront spitzt sich täglich zu. Die Ratingagentur Fitch senkt das Rating für Irland zuletzt von A+ auf BBB+.
Die Europäische Union drückt in der Eurokrise aufs Tempo: Bereits im Januar 2013 soll ein permanenter Rettungsschirm für angeschlagene Euro-Länder aufgespannt werden. Das geht aus dem Entwurf der Schlussfolgerungen für den EU-Gipfel in Brüssel ab Donnerstag kommende Woche hervor, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Damit wahre die EU "die finanzielle Stabilität der Euro-Zone als Ganzes", heißt es in dem Textentwurf.
Bisher war geplant, den ständigen Rettungsmechanismus mit Auslaufen der Milliardenhilfen für Griechenland, Irland und andere Länder Mitte 2013 einzusetzen. Dafür ist eine Änderung der EU-Verträge notwendig, die von allen 27 Mitgliedsländern ratifiziert werden muss.

Der Rettungsentwurf stammt aus der Feder von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, hier mit EU-Kommissionschef José Manuel Barroso.
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Nach dem Willen von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sollen die Staats- und Regierungschefs nun einen noch ehrgeizigeren Zeitplan beschließen. Nach dem von Van Rompuy vorbereiteten Text soll der EU-Gipfel im März 2011 einen formellen Beschluss für die Vertragsänderungen fällen. Die Ratifizierung soll dann bis Ende 2012 in den Mitgliedstaaten erfolgen, damit das Rettungspaket zum 1. Januar 2013 greifen kann.
"Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist, werden in diese Arbeiten eingebunden", heißt es. Damit wäre der Weg für eine finanzielle Beteiligung von Ländern wie Großbritannien oder Schweden frei. Beide unterstützen auch das hoch verschuldete Irland, das Hilfen von insgesamt 85 Mrd. Euro erhält.
Fitch stuft Irland herab
Die Ratingagentur Fitch stufte unterdessen die Kreditwürdigkeit des schuldengeplagten Irlands schlechter ein. Die Bonität des Landes wird nun mit "BBB+" und nicht mehr mit "A+" bewertet. Damit muss sich die Regierung darauf einstellen, dass die Refinanzierung noch teurer wird. Fitch begründete den Schritt mit den zusätzlichen Kosten für die Restrukturierung des Bankensystems und schlechteren wirtschaftlichen Aussichten. Der Ausblick des Landes sei stabil. Erst Anfang Oktober hatte Fitch die Kreditwürdigkeit des Inselstaates auf "A+" gesenkt.
Quelle: ntv.de, ddi/rts