Wirtschaft

Geheime Sitzungsprotokolle EZB offen für Publikation

Kein Geheimniskrämer: EZB-Chef Mario Draghi

Kein Geheimniskrämer: EZB-Chef Mario Draghi

(Foto: picture alliance / dpa)

Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, ist einem Zeitungsbericht zufolge offen für eine Publikation der bislang geheimen Protokolle zu den Ratssitzungen. Bislang blieben solche Protokolle Jahrzehnte geschlossen, doch die EZB fühle sich der Transparenz verpflichtet.

Die Spitze der Europäischen Zentralbank steht einem Bericht zufolge einer Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle ihres wichtigsten Beschlussgremiums aufgeschlossen gegenüber. EZB-Chef Mario Draghi zeige sich dafür offen, die bisher unter Verschluss gehaltenen Niederschriften zu den Sitzungen des EZB-Rates zu publizieren, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" ohne Nennung von Quellen. Bisher werden die Protokolle, in denen die Diskussionen des Zentralbankrates auch über umstrittene Entscheidungen dokumentiert sind, 30 Jahre unter Verschluss gehalten.

In den vergangenen Tagen waren Forderungen aus den Reihen der nationalen Notenbankchefs der 17 Eurostaaten nach einer Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle laut geworden. So haben sich in den vergangenen Tagen bereits Bundesbankpräsident Jens Weidmann und sein finnischer Kollege Erkki Liikanen dafür stark gemacht. Das oberste Beschlussgremium besteht aus insgesamt 23 Mitgliedern - dem sechsköpfigen EZB-Direktorium um EZB-Chef Draghi sowie den 17 nationalen Notenbankchefs.

Andere wichtige Notenbanken wie die Fed in den USA oder die Bank of England veröffentlichen Protokolle wenige Wochen nach Sitzungen ihrer Beschlussgremien. Bei der EZB soll die Geheimhaltung der Protokolle den Druck von den Ratsmitgliedern nehmen. Diese sollen damit von möglichen Erwartungshaltungen aus ihren Ländern entlastet werden, etwa deren Interessen im EZB-Rat zu vertreten, und sich so unabhängig für die nach ihrer Ansicht beste Geldpolitik der EZB einsetzen können.

Sollte die EZB die Protokolle tatsächlich freigeben, dürften die meisten nicht allzu weit zurückblättern: Anfang September hatte Draghi die umstrittene Entscheidung des Zentralbankrates zu einer Neuauflage ihres Programms zum Aufkauf von Euro-Staatsanleihen bekanntgegeben. Nur ein Mitglied stimmte dagegen - wahrscheinlich Bundesbank-Präsident Jens Weidmann.

Quelle: ntv.de, sla/AFP/DJ

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