Die EZB soll als unabhängige Instanz für die Eurozone wirken. Sie ist aber auch an der Erstellung von Hilfsprogrammen für Schuldenstaaten beteiligt. Innerhalb der Notenbank wächst laut Presseberichten deswegen das Unbehagen. Bleiben nur noch die EU und der IWF übrig?

Innerhalb der Europäischen Zentralbank (EZB) gibt es Medienberichten zufolge Überlegungen, aus der sogenannten Troika d er Euro-Retter auszusteigen. Die Befürworter eines solchen Schritts verwiesen auf einen Interessenkonflikt, dem die Notenbank durch ihre Rolle als unabhängige geldpolitische Instanz einerseits und die Beteiligung an der Ausarbeitung einzelner Hilfsprogramme andererseits ausgesetzt sei, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" ohne Nennung von Quellen.

Die "Welt" berichtete über "ein wachsendes Unbehagen" über die Beteiligung der Notenbank an der gemeinsamen Beobachtermission mit IWF und EU in den Euro-Krisenländern. Dieses gehe soweit, dass es bei einigen namhaften EZB-Mitgliedern Überlegungen gebe, die Troika ganz zu verlassen, zitierte die Zeitung aus Finanzkreisen. In den kommenden Monaten könne das noch stärker zu einem wichtigen Diskussionsthema werden.

"Ich habe keine Ahnung, wovon Sie sprechen", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn in Brüssel angesprochen auf die Berichte. Man arbeite "sehr konstruktiv" mit EZB-Chef Mario Draghi und den anderen Troika-Partnern zusammen. Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem antwortete auf die Frage, ob Draghi oder EZB-Direktor Jörg Asmussen die Möglichkeit eines Troika-Austritts erwähnt hätten: "Nein." Bei der EZB war zunächst niemand für eine Stellungnahme erreichbar.

Wechselspiel Notenbank-Politik

Das Hadern innerhalb der Notenbank mit der Rolle in der Troika habe zwei gravierende Gründe, berichtete die "Welt". Zum einen nehme der Einfluss der Politik über die Teilnahme der EZB an der Troika auf die unabhängige Notenbank zu, hieß es dem Bericht zufolge. Es sei demnach inzwischen ganz selbstverständlich, dass sich die EZB an den Rettungsaktionen für wackelige Euro-Staaten mit eigenem Geld beteilige.

Im Gegenzug steige zum anderen aber auch der Einfluss der Notenbank auf die europäische Politik. Gemeinsam mit IWF und EU verordne die EZB europäischen Staaten riesige Anpassungs- und Reformprogramme, was aber nicht Aufgabe der Notenbank sei, habe ein Notenbanker beklagt.

Allerdings denke nicht jeder in der EZB so, berichtete die "Welt" weiter. Offenbar gebe es Streit zwischen Gegnern und Befürwortern. Der mögliche Interessenkonflikt werde in EZB-Kreisen nicht bestritten, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Das Problem bestehe, zitierte das Blatt aus den Kreisen. "Aber: Wir sind in der Troika nur Berater und kein Entscheider. Unterschrieben werden die Programme von Kommission und IWF."