Wer ist hier noch zu retten? Euro-Minister grübeln inoffiziell
16.11.2010, 07:08 UhrMuss Europa nach Griechenland auch noch Irland retten? Und wenn ja, zu welchen Konditionen? Klarheit erwarten sich Anleger von der Sitzung der Euro-Gruppe. Die Finanzminister wollen in Brüssel über die europäische Schuldenkrise beraten. Sie versuchen den Ball aber flach zu halten. Irland wird auf der Tagesordnung nicht genannt.
Die Finanzminister des Eurogebiets beraten heute in Brüssel über die aktuelle Lage in der europäischen Schuldenkrise. Im Mittelpunkt der planmäßigen Sitzung der Euro-Finanzchefs wird die Situation in Irland stehen, das von einer schweren Bankenkrise erschüttert wird. Trotz der öffentlichen Debatte um Finanzhilfen will Irland weiterhin keinen Antrag auf Hilfe aus dem Euro-Rettungsfonds stellen. Auch die EU-Kommission sieht keine Notlage bei der Versorgung Irlands mit Krediten. Zwar gebe es Gespräche, aber nicht über ein Hilfsprogramm.
Offiziell wird auf der Tagesordnung Irland als Thema nicht genannt. Diplomaten und Politiker versuchten im Vorfeld des Treffens, der problematischen Lage ihre Brisanz zu nehmen. "Warum sollte man einem Land Geld geben, das keines braucht?", sagte ein EU-Diplomat zu den anhaltenden Marktspekulationen. Bei einem Treffen mit der EU-Kommission zur Landesbank WestLB sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU): "Wir haben überhaupt nicht über Irland gesprochen."
Finnland fordert Garantien
Auch wenn Irland nicht offizielles Thema auf dem treffend er Euro-Finanzminister in Brüssel ist, brütet das eine oder andere Eu-Mitgliedland doch bereits intensiver über potentiellen Pleitekandidaten des Bündnisses. Nach Informationen der "Financial Times Deutschland" soll mittlerweile ein heftiger Streit über eine mögliche Kredithilfe für Irland ausgebrochen sein. Kleinere Staaten wie Finnland sollen sich danach dem Drängen der Europäischen Zentralbank (EZB) und großer Länder wie Deutschland widersetzen, den EU-Hilfsfonds für die Iren rasch zu aktivieren.
Der gemeinsame Rettungsfonds EFSF sei nur für akute Notfälle gedacht, Irland brauche aber bis Mitte 2011 kein Geld, hieß es in finnischen Regierungskreisen. Bevor der Fonds einspringen kann, müssen alle Euro-Länder Ja sagen.
Die "Welt" berichtet ferner, dass Finnland eine Unterstützung des finanziell angeschlagenen Euro-Mitglieds Irland durch Milliarden-Hilfen der EU an Bedingungen knüpfen will. Finnlands Finanzminister Jyrki Katainen sagte der "Welt": "Wenn Irland finanzielle Unterstützung braucht, dann wird Finnland von der irischen Regierung Garantien einfordern." Diese Garantien seien nötig, um deutlich zu machen, dass Irland allein für seine Schulden verantwortlich ist.
Irland hatte bestätigt, Gespräche auf internationaler Ebene über die "gegenwärtige Marktsituation" zu führen. Gleichzeitig betont das Land aber bislang keinerlei Antrag auf externe Hilfe gestellt zu haben. Nach Aussagen des Sprechers von EU-Währungskommissar Olli Rehn ist die Lage der öffentlichen Finanzen in dem Euro-Land "ernst".
Quelle: ntv.de, ddi/dpa