Wirtschaft

Varoufakis zieht Zustimmung zurück Eurogruppe misslingt Minimal-Kompromiss

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis.

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis.

(Foto: REUTERS)

Nach stundenlangen Verhandlungen einigen sich die Euro-Finanzminister auf eine Erklärung im Streit mit Griechenland. Doch nachdem Bundesfinanzminister Schäuble das Treffen verlässt, zieht sein griechischer Kollege Varoufakis seine Unterschrift zurück.

Als der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble das Treffen der Finanzminister der Eurozone in Brüssel verlässt, ist zumindest ein Minimal-Konsens erreicht. Die Ressortchefs hatten sich auf eine recht allgemein formulierte Abschlusserklärung geeinigt, auch der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat sie unterschrieben.

EU-Diplomaten zufolge telefonierte Varoufakis mit der Regierung in Athen, um sie zu informieren. Offensichtlich legte diese ein Veto ein, denn Varoufakis zog seine Unterschrift zurück.

Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil die Abschlusserklärung vage formuliert ist und durchaus eine Grundlage für weitere Gespräche liefern könnte. Der "Financial Times" wurde das Papier nach eigenen Angaben zugespielt. "Die griechische Regierung bekennt sich zu einem breiteren und stärkeren Reformprozess, der auf sich dauerhaft verbessernde Wachstumsaussichten abzielt. Außerdem wiederholt die griechische Regierung ihr eindeutiges Bekenntnis, was die finanziellen Verpflichtungen gegenüber allen Gläubigern angeht", zitiert die Zeitung aus der Abschlusserklärung. Das lässt viel Spielraum in Sachen Schuldenschnitt zu. So hatte die griechische Regierung vorgeschlagen, die Rückzahlung der Schulden an das Wirtschaftswachstum zu koppeln.

"Die griechische Regierung hat zugestimmt, eng und konstruktiv mit den Institutionen zusammenzuarbeiten, um die Möglichkeiten auszuloten, das gegenwärtige Hilfsprogramm zu verlängern und zu einem Abschluss zu bringen - dabei sollen neue Pläne der griechischen Regierung berücksichtigt werden." Sollte das erfolgreich sein, hätte Athen Zeit gewonnen, mit der Eurogruppe mögliche neue Vereinbarungen auszuarbeiten, hieß es weiter.

Varoufakis reagierte ungehalten auf den Bericht. "Darf ich vorschlagen, dass Sie dubiose Behauptungen aufgrund noch dubioserer Quellen unterlassen?", twitterte der Finanzminister und ergänzte: "Das gehört sich nicht."

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. "Wissen Sie, was sich nicht gehört?", fragte ein Twitter-Nutzer und lieferte die Antwort gleich mit: "Dass ein Finanzminister von einem Journalisten verlangt, seinen Job nicht zu machen."

Quelle: ntv.de, jga

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