Bei den Gesprächen über die Zukunft von Opel scheint sich eine Entscheidung abzuzeichnen. Im Zuge der Verhandlungen aller Parteien am Abend sei man einen "deutlichen Schritt" vorangekommen. Bis zum Ende der Woche soll es nun eine Übereinkunft geben.

Beim Autobauer Opel könnte es nach Verhandlungen im Wirtschaftsministerium schon bald zu einer Entscheidung über den Käufer kommen. "Wir sind einen deutlichen Schritt vorangekommen", sagte der Verhandlungsführer der Bundesregierung, Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Homann, nach den Gesprächen. "Alle Partner, also General Motors, Magna und RHJ haben uns bestätigt, dass sie sich in der Lage sehen, bis Ende der Woche miteinander klarzukommen."

Allerdings habe GM als Verkäufer der Opel-Anteile noch keine Präferenz deutlich gemacht und das Direktorium des Konzerns sich noch nicht für einen der beiden verbliebenen Bieter Magna und RHJ entschieden. Von daher sei noch offen, ob es tatsächlich zu einer schnellen Einigung komme. Es bleibe aber dabei, dass das Geschäft bis Herbst endgültig abgeschlossen sein solle, sagte Homann.

Auch General Motors sprach von Fortschritten bei den Gesprächen. Es seien Einzelheiten zu den besten, endgültigen Angeboten, die GM vor zwei Wochen erhalten habe, geklärt worden, hieß es in einer Stellungnahme von GM Europe. GM hoffe, die Analyse bald abschließen und der Opel Treuhandgesellschaft eine Empfehlung machen zu können.

Länder für Magna

Hessens Finanzstaatssekretär Thomas Schäfer deutete an, dass die Wahl letztlich doch auf den von den Opel-Ländern bevorzugten Bieter Magna fallen könnte. Die Länder plädierten weiterhin für diesen und "auf diesem Wege sind wir ein gutes Stück vorangekommen", erklärte Schäfer. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers betonte gegenüber der "Rheinischen Post", Grundlage für weitere Staatshilfen aus Deutschland sei ein Engagement von Magna. Nur für den Zulieferer lägen "entsprechende Entscheidungen deutscher Regierungen und Parlamente vor". GM hatte sich mit Magna bereits auf eine Grundsatzvereinbarung für eine Übernahme geeinigt. Diese ist allerdings rechtlich nicht bindend.

GM-Vizepräsident John Smith hatte vor den Verhandlungen im Ministerium bereits erklärt, dort werde keine Entscheidung über den Käufer fallen. Er werde mit den Erkenntnissen aus dieser Unterredung zurückreisen, GM informieren und die Ergebnisse des Treffens letztlich in eine Empfehlung für einen der Kaufinteressenten einfließen lassen.

An den Gesprächen im Wirtschaftsministerium nahm neben den deutschen Regierungsvertretern für GM Vizepräsident Smith teil. Magna wurde durch seinen Co-Chef Siegfried Wolf und RHJ durch seinen Chef Leonhard Fischer vertreten.

RHJ-Verträge unterschriftsreif

Besonders die Verhandlungen mit dem von der deutschen Politik bevorzugten Bieter Magna hatten sich zuletzt hingezogen. GM-Manager Smith hatte erklärt, Magna habe neue unerfüllbare Forderungen gestellt. Streitpunkt ist neben künftigen Lizenzzahlungen auch das zukunftsträchtige Russlandgeschäft. Die Verträge mit RHJ sind nach Angaben von GM hingegen praktisch unterschriftsreif. Allerdings sperren sich die Opel-Länder gegen einen Verkauf an den Finanzinvestor und auch die Bundesregierung bevorzugt Magna. Es wird befürchtet, dass GM Opel in einigen Jahren wieder von RHJ zurückkaufen könnte.

Die Stimme von Bund und Länder hat bei der Entscheidung über den Opel-Käufer Gewicht, denn sie entscheiden über milliardenschwere Staatshilfen, die Opel zum Überleben braucht. GM hat zwar Sympathien für die Offerte von RHJ, will aber auf die deutschen Staatshilfen nicht verzichten. Die nächste wichtige Entscheidung hat nun erst einmal das GM-Direktorium zu treffen. Sie wäre die Entscheidungsgrundlage für die Beratungen im Beirat der Opel-Treuhand, der in dem Verkaufsprozess das letzte Wort hat. Er ist mit zwei Vertretern von GM und je einem Abgesandten von Bund und Ländern besetzt. Die Treuhand hält 65 Prozent der Opel-Anteile, die restlichen 35 Prozent liegen bei GM.