Japans Koalition uneins Gezerre um Konjunkturpaket
04.12.2009, 14:41 UhrDie japanische Regierungskoalition hat sich nicht auf den Umfang eines geplanten Konjunkturpakets einigen können und deshalb die Entscheidung darüber vertagt. Die Demokratische Partei von Ministerpräsident Yukio Hatoyama will ein Paket von umgerechnet rund 54 Mrd. Euro (7,1 Bill. Yen) schnüren, davon 30 Mrd. Euro an sofort wirksamen Ausgaben. Der kleinere Koalitionspartner, die Neue Volkspartei lehnte den Vorschlag jedoch ab und erzwang eine Verschiebung des Beschlusses.
Der Chef der Volkspartei, Bankminister Shizuka Kamei, rückte zwar von seiner ursprünglichen Forderung nach einem Gesamtumfang des Pakets über 83 Mrd. Euro ab, verlangt aber immer noch auf ein Volumen von 60 Mrd. Euro. Die Entscheidung werde nun wohl am Montag fallen, sagte Regierungssprecher Hirofumi Hirano.
Die Demokratische Partei ist gegen höhere Ausgaben, weil sie zur Finanzierung der Pläne keine neuen Schulden aufnehmen will. Stattdessen soll das Paket aus Notfonds und Einsparungen finanziert werden. "Die Menschen wollen, dass das in die richtige Richtung geht und zugleich die Haushaltsdisziplin gewahrt wird", sagte Regierungschef Hatoyama. Kamei forderte dagegen, im Vordergrund müsse die Wirtschaftsentwicklung stehen.
Selbst ohne neue Schulden für das Konjunkturpaket dürfte Japan in diesem Jahr Staatsanleihen in Rekordhöhe auflegen, um erhebliche Steuerausfälle auszugleichen. Regierungssprecher Hirano trat indes Marktgerüchten entgegen, zur Aufbesserung der Staatsfinanzen sollten US-Schatzanleihen verkauft werden.
Quelle: ntv.de, wne/rts