Wirtschaft

Monti kapituliert vor Rezession Italien kassiert Defizitziele

Italiens Finanzminister Grilli (links) und Regierungschef Monti haben die Defizitziele des Landes kassiert.

Italiens Finanzminister Grilli (links) und Regierungschef Monti haben die Defizitziele des Landes kassiert.

(Foto: picture alliance / dpa)

Es ist ein neuer Tiefschlag in der Eurokrise: Weil der rigide Sparkurs das Wachstum abwürgt und die Wirtschaft immer mehr schrumpft, gibt Italien seine Defizitziele auf. Das Land versinkt damit wieder tiefer in der Schuldenspirale - das dürfte an den Märkten nicht gut ankommen.

Italien wird wegen der scharfen Rezession in diesem und im kommenden Jahr deutlich mehr Schulden machen als bislang veranschlagt. Die Regierung erklärte, die Wirtschaftsleistung werde in diesem Jahr um 2,4 Prozent schrumpfen und damit doppelt so stark wie bisher angenommen. 2013 werde das Bruttoinlandsprodukt zudem voraussichtlich erneut zurückgehen - und zwar um 0,2 Prozent. Im April war die Regierung von einem Anstieg um 0,5 Prozent ausgegangen. Erst 2014 (plus 1,1 Prozent) und 2015 (plus 1,3 Prozent) werde die Wirtschaft wieder wachsen.   

Die Neuverschuldung wird sich der neuen Prognose zufolge deshalb in diesem Jahr auf 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung belaufen und nicht wie bislang angenommen auf 1,7 Prozent und im kommenden Jahr auf 1,8 Prozent statt auf 0,5 Prozent. Dadurch werde auch der gesamte Schuldenberg des Landes deutlicher anschwellen und im kommenden Jahr 126,1 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen.

Montis Regierung will dennoch an ihrem Plan festhalten, 2013 einen ausgeglichenen Staatshaushalt vorzulegen. "Es gibt Licht am Ende des Tunnels und wir sehen es", erklärte der Regierungschef. Um dieses Ziel formal zu erreichen, bedient sich Monti aber einer Rechenhilfe: Nur das "an den Abschwung angepasste Defizit" soll bis 2013 auf Null gedrückt werden. Das nominale Defizit für 2013 soll 1,3 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen.

Trotz der Eintrübung der Wirtschaft habe Italien weiter nicht die Absicht, EU und IWF um finanzielle Hilfe zu bitten, erklärte Wirtschaftsminister Vittorio Grilli. Grilli wird in der kommenden Woche nach Frankfurt reisen, um sich dort mit Bundesbank-Chef Jens Weidmann zu treffen. Anfang des Monats hatte Weidmann als einziges Mitglied im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen ein neues Programm zum Kauf von Staatsanleihen gestimmt. Von einem solchen Programm könnte auch Italien profitieren, falls es sich doch zu einem Hilfsantrag entschließen sollte.

Quelle: ntv.de, hvg/dpa/rts/DJ

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