Neues Kabinett, neue Wirtschaft Japan geht auf Kurs
17.09.2010, 17:39 UhrUmbruch in Japan: Die Kabinettsumbildung soll frischen Wind in die angeschlagenen japanische Wirtschaft bringen. Japans Ministerpräsident Naoto Kan hat sich angesichts des riesigen Schuldenberges einiges vorgenommen.
Japans Ministerpräsident Naoto Kan wappnet sich nach der gewonnenen Machtprobe gegen einen parteiinternen Widersacher mit einer Kabinettsumbildung für anstehende schwere Aufgaben. Mit Verbündeten will der Regierungschef den Abbau der gigantischen Staatsschulden vorantreiben, den starken Yen im Wert drücken und die strauchelnde Wirtschaft auf Kurs bringen. Bewährte Gefährten wie Finanzminister Yoshihiko Noda behielten bei der Umgestaltung am Freitag ihre Posten. Noda hatte die erste Intervention am Devisenmarkt seit sechs Jahren verantwortet.
Um die Einigkeit in der Partei nach der Kampfabstimmung gegen Ichiro Ozawa wiederherzustellen, bedachte Kan auch einen engen Berater seines parteiinternen Widersachers mit einem Amt. Demnach wird Banri Kaieda neuer Wirtschaftsminister. Beobachter erwarten jedoch, dass er sich gegen Finanzminister Noda kaum Geltung verschaffen kann. Zuvor hatten sich Ozawas Verbündeter unzufrieden über die Machtverteilung im Kabinett gezeigt. Kans Zukunft als fünfter Ministerpräsident Japans in drei Jahren hängt auch davon ab, ob es ihm gelingt, seine gespaltene Demokratische Partei auf einem gemeinsamen Kurs zu bringen.
Die Demokraten kamen vor einem Jahr an die Macht, nach mehr als 50 Jahren nahezu ununterbrochener Herrschaft der konservativen Liberaldemokraten. Beim künftigen Wirtschaftskurs hat Kan kaum Freiheiten. Langfristig muss er Schulden abbauen, kurzfristig die Wirtschaft stimulieren.
Probleme mit China
Der neue Außenminister Seiji Maehara, der Katsuya Okada ablöst, soll sich vor allem der Probleme mit China widmen. Dabei geht es um Streitigkeiten über Territorien beider Länder. Auch die Beziehungen zu den USA haben zuletzt unter dem Streit über eine US-Militärbasis auf Okinawa gelitten. Neben dem Außenministerium erhält auch das nationale Strategieministerium mit Koichiro Gemba einen neuen Ressortchef.
Quelle: ntv.de, rts