Neue Runde im Insolvenz-Prozess Kirch findet keine Ruhe
22.06.2010, 19:02 UhrAuch acht Jahre nach der spektakulären Pleite des Medienimperiums von Leo Kirch wird es nicht still um den einstigen Strippenzieher. Nach einem höchstrichterlichen Urteil muss nun eine Klage um fragwürdige Geldflüsse im Frühjahr 2002 neu aufgerollt werden.
Der juristische Streit zwischen Leo Kirch und dem Insolvenzverwalter einer seiner Firmen geht in eine neue Runde. Der Bundesgerichtshof entschied, dass die millionenschwere Klage von Insolvenzverwalter Kurt Bruder neu aufgerollt werden muss. Er wirft Kirch und fünf Geschäftsführern der Kirch-Gruppe vor, nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit der Taurus Holding noch im Februar 2002 Millionen von deren Konten abgezogen zu haben. Damit hätten sie das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen der Unternehmens geschmälert.
Die 750 einzelnen Zahlungen lagen zwischen 15 Euro und 2,5 Millionen Euro. In dem Streit geht es um die Frage, wann Kirch pleite war. Das Insolvenzverfahren gegen Taurus war im September 2002 eröffnet worden. Ausgelöst wurde die Insolvenz des Kirch-Imperiums nach Auffassung des Medienunternehmers aber durch ein umstrittenes Interview des damaligen Chefs der Deutschen Bank, Rolf Breuer. Er hatte Anfang Februar 2002 die Zahlungsfähigkeit von Kirch bezweifelt. Die von Bruder monierten Überweisungen fanden nach diesem Zeitpunkt statt.
Der BGH bestätigte damit ein Urteil des Oberlandesgerichts München aus dem Jahr 2008. Das OLG hatte wegen eines Formfehlers des Landgerichts München eine Neuverhandlung verlangt, nachdem das Landgericht die Zahlungsklage des Insolvenzverwalters 2007 abgewiesen hatte.
Quelle: ntv.de, rts