Die wirtschaftliche Erholung in Deutschland setzt sich fort. Das ist die gute Nachricht. Allerdings kann es noch den ein oder anderen Rückschlag geben. Das ist die schlechte Neuigkeit aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums.

Das Bundesfinanzministerium (BMF) sieht die wirtschaftliche Erholung in Deutschland noch keinesfalls als gefestigt an. "Die Stagnation des Bruttoinlandsproduktes im Schlussquartal 2009 zeigt, dass der konjunkturelle Erholungsprozess nach wie vor anfällig für Rückschläge ist", heißt es im aktuellen Monatsbericht. Die deutsche Wirtschaft habe im Schlussquartal 2009 eine "Wachstumspause" eingelegt. Die Aufwärtsbewegung sei vorübergehend zum Stillstand gekommen.

Zwar habe sich die deutsche Konjunktur stabilisiert, ein sich selbst tragender Aufschwung sei jedoch noch nicht zu erkennen, schreibt Finanzstaatssekretär Hans Bernhard Beus im Editorial zum Monatsbericht. Die Konsolidierung der Bilanzen der Finanzinstitute sei noch nicht abgeschlossen. Auf dem bislang zwar bemerkenswert widerstandsfähigen Arbeitsmarkt sei im Laufe des Jahres mit einem weiteren Rückgang der Beschäftigung zu rechnen. Das wiederum dürfte den privaten Konsum belasten.

 Warten auf "endogene Antriebskräfte"

Zu Jahresbeginn 2010 gewinnen aus BMF-Sicht mit dem allmählichen Auslaufen einiger Stützungsmaßnahmen vermehrt "endogene Auftriebskräfte an Bedeutung". Diese entfalteten sich bisher offenbar aber nur zögerlich.

Dennoch schätzt das BMF die Perspektiven für die deutschen Exporteure zu Jahresbeginn 2010 "als tendenziell günstig" ein. Der Aufwärtstrend bei der Ausfuhrtätigkeit habe sich auch zum Jahresende 2009 fortgesetzt. Die ifo-Exporterwartungen im verarbeitenden Gewerbe hätten sich im Januar erneut verbessert. Zudem habe der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Prognose für das Welthandelsvolumen aufwärts korrigiert.

Auch wenn die Erholung in der Industrie im Dezember 2009 einen deutlichen Rückschlag erfahren habe, deuteten inzwischen Stimmungsindikatoren "auf eine gewisse Belebung der industriellen Aktivität zu Beginn des Jahres hin". Dennoch stelle die ungünstige Entwicklung der Industrieindikatoren im Dezember eine gewisse Vorbelastung für das BIP-Ergebnis im ersten Quartal 2010 dar. Beim Bau dürften die rückläufigen Auftragseingänge sowie die außergewöhnlich kalte Witterung die Bautätigkeit auch zu Beginn des laufenden Jahres gedämpft haben.

Konsum-Trendwende nicht erkennbar

Der private Konsum sei in der zweiten Jahreshälfte 2009 zurückgegangen. Angesichts eingetrübter Einkommenserwartungen rechnet das BMF "derzeit mit keiner grundlegenden Trendwende zum Besseren". Im Falle einer nur zögerlichen wirtschaftlichen Belebung dürfte sich das Risiko des Arbeitsplatzverlustes weiter erhöhen. Das könnte laut BMF die privaten Haushalte vorerst zu einem noch vorsichtigeren Ausgabenverhalten bewegen.

Die Inflationsraten werden nach BMF-Einschätzung im laufenden Jahr tendenziell höher ausfallen als im vergangenen Jahr. Das liege zum einen am spürbaren Preisanstieg beim Rohöl. Zum anderen werde mit einer weiteren Erholung der Weltwirtschaft auch die Nachfrage nach energetischen Gütern wieder spürbar zunehmen. "Insgesamt dürfte die Preisentwicklung jedoch weiterhin in ruhigen Bahnen verlaufen", heißt es im BMF-Monatsbericht. Die Bundesregierung rechnet mit einem Preisanstieg um 1,1% im laufenden Jahr.

Die Finanz- und Wirtschaftspolitik sieht Finanzstaatssekretär Beus vor enormen Herausforderungen. Die Bundesregierung strebe an, 2011 mit der Konsolidierung der Haushalte zu beginnen und bis 2013 das Defizit wieder unter den Maastricht-Referenzwert von 3% zu drücken.