Die deutsche Konjunktur strotzt zu Jahresanfang nicht gerade vor Stärke. Doch das ändert sich, betont die Bundesbank.

Die deutsche Konjunktur startet der Bundesbank zufolge nach dem mauen Jahresauftakt durch: "Die Wirtschaftsleistung wird im zweiten Quartal aller Voraussicht nach kräftig expandieren", teilte die Notenbank in ihrem Monatsbericht mit. Die Wirtschaft befinde sich auf einem Erholungspfad, der in der Grundtendenz nicht gefährdet scheine. Wesentliche Akzente für das Wachstum dürfte insbesondere die Exportwirtschaft setzen, die in Übersee und Europa wieder bestens im Geschäft ist. Die positive Stimmung in der Industrie werde zudem von einem regional breit gestreuten Schub bei den Auftragseingängen gestützt. Die Bundesbank hofft darauf, dass auch der zuletzt schwache private Konsum noch anziehen wird.

Die Zurückhaltung der Verbraucher und sinkende Bauinvestitionen hatten im ersten Quartal die Konjunktur gebremst. Das Bruttoinlandsprodukt legte von Januar bis März nur um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zu. Die Verbraucher gaben dabei 0,8 Prozent weniger für den Konsum aus. Die Bundesbank geht davon aus, dass diese Kaufzurückhaltung mit den Nachwehen der abgeschafften Abwrackprämie zu tun hat. Dafür spreche, dass der Absatz von Pkw-Käufen bis in den Februar hinein gesunken sei. Die Einzelhandelsumsätze seien hingegen weitgehend stabil geblieben.

Hoffnung auf Konsum

Experten sagen für das laufende Frühjahrsquartal ein Wirtschaftswachstum von mehr als einem Prozent voraus. Die Bundesbank legte sich zwar nicht auf eine Zahl fest, blickt aber mit Optimismus auf den Konjunkturverlauf. Zusammen mit der stabilen Arbeitsmarktlage präge die Zuversicht der Industrie auch die Stimmungslage der privaten Haushalte, heißt es in dem Monatsbericht. Das Entlassungsrisiko spielt nach Einschätzung der Bundesbank wegen der stabilen Lage am Arbeitsmarkt offenbar "keine herausgehobene Rolle". "Dies begründet eine gewisse Zuversicht, dass im weiteren Verlauf die vom Export angeführte Erholung auch stärker binnenwirtschaftlich flankiert werden könnte." Allerdings dürfe die Unsicherheit an den Finanzmärkten als Belastungsfaktor nicht außer Acht gelassen werden.

Wie aus den jüngsten Daten des Nürnberger Marktforschungsinstituts GfK zum Konsumklima hervorgeht, sind die Verbraucher derzeit gerade wegen der Turbulenzen im Zusammenhang mit der europäischen Schuldenkrise verunsichert. Sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartungen der Bürger gingen im Mai deutlich zurück.

Defizit kleiner als befürchtet

Das Haushaltsloch in der Staatskasse wird nach Einschätzung der Bundesbank nicht ganz so groß ausfallen wie von der Regierung befürchtet. 2010 sei angesichts der Konjunkturerholung lediglich eine Defizitquote von annähernd fünf Prozent zu erwarten, so die Notenbank. Im Stabilitätsprogramm hatte die Bundesregierung noch im Januar einen Fehlbetrag von 5,5 Prozent veranschlagt. Damit würde die im EU-Stabilitätspakt festgelegte Defizit-Obergrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung klar überschritten. Die EU-Kommission geht allerdings davon aus, dass keines der Länder in der Euro-Zone die Grenze einhalten wird.

Die Bundesbank fordert, trotz der verbesserten Kassenlage bei den Sparbemühungen nicht nachzulassen: "Angesichts der sehr hohen Defizite und der weiter schnell steigenden Schulden sollten mögliche positive Entwicklungen nicht als Haushaltsspielräume angesehen werden, sondern zu einer zügigeren Konsolidierung genutzt werden."

Der Staat steht in den nächsten Jahren vor der Herkulesaufgabe, die in der Krise aufgetürmten Schuldenberge abzutragen. Denn ab 2011 greift die Schuldenbremse, die dem Bund ab 2016 weitgehend rote Zahlen verbietet. Bis dahin müssen die Haushalte ins Lot gebracht werden.