Nach heftiger Debatte hat die japanische Regierung ein weiteres Hilfspaket zur Ankurbelung der Konjunktur auf den Weg gebracht. Der Umfang beträgt 7,2 Billionen Yen, also umgerechnet etwa 54,5 Milliarden Euro.

Das Paket fällt damit minimal höher aus, als von Ministerpräsident Yukio Hatoyama ursprünglich angestrebt. Die Verabschiedung der Maßnahme hatte sich im Kabinett verzögert, weil der kleinere Koalitionspartner, die Neue Volkspartei, deutlich mehr Geld gefordert hatte. Schließlich lenkte Parteichef Shizuka Kamei aber doch ein.

Vorgesehen sind unter anderem Maßnahmen zur finanziellen Stützung von kleineren Unternehmen, Hilfen für die ländlichen Gebiete und Anreize für den Kauf von Autos, Elektronikprodukten und Häusern mit niedrigem Energieverbrauch.

Für die Finanzierung des Konjunkturpakets soll ein zweiter Nachtragshaushalt beschlossen werden. Finanzminister Hirohisa Fujii kündigte die Entscheidung zu dem Nachtragshaushalt für den 15. Dezember an. Dabei dürfte auch beschlossen werden, neue Staatsanleihen über 9,3 Billionen Yen auszugeben. Das Emissionsvolumen für das gegenwärtige Fiskaljahr würde damit auf den Rekordbetrag von 53,5 Billionen Yen anschwellen.

Mit den Maßnahmen soll die japanische Wirtschaft auf einen soliden Wachstumspfad gebracht werden. Die Erholung der exportabhängigen Wirtschaft Japans wird durch die jüngsten Stärke des Yen und die Deflation im Lande bedroht.

Zurückgehende Exporte

Unterdessen ist der Überschuss in der japanischen Leistungsbilanz im Oktober den dritten Monat in Folge gestiegen. Wie das Finanzministerium in Tokio berichtete, erhöhte sich der Überschuss gegenüber dem Vorjahresmonat um 42,7 Prozent auf 1,398 Billionen Yen. Volkswirte hatten jedoch einen kräftigeren Zuwachs um 52,1 Prozent auf 1,490 Billionen Yen erwartet. Im September hatte sich der positive Saldo nach revidierten Angaben auf 1,568 Billionen Yen belaufen.

Die Exporte fielen im Oktober um 24,6 Prozent zum Vorjahr auf 4,966 Billionen Yen und damit deutlich schwächer als noch im September. Die Importe gingen - wie bereits im Vormonat - um 37,7 Prozent zurück und beliefen sich damit im Oktober auf 4,017 Billionen Yen.

Grund für den deutlich gestiegenen Leistungsbilanzüberschuss war vor allem ein Rekordzuwachs in der Handelsbilanz. Im Außenhandel kletterte der Überschuss auf 949,0 Milliarden Yen von 136,6 Milliarden Yen im Vorjahresmonat, womit der kräftigte Zuwachs binnen Jahresfrist seit Beginn der Datenreihe im Jahr 1986 verzeichnet wurde.