Durch den Einsatz von Kurzarbeit hätten die Unternehmen eine Beschäftigungsbrücke über die Krise bauen können, sagt der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Weise. Allerdings sei dieses Instrument bei längeren Krisen keine Lösung. Bundeswirtschaftsminister Brüderle hält eine Senkung der Arbeitslosenquote bis 2015 auf vier Prozent für möglich; das würde Vollbeschäftigung bedeuten.

Kurzarbeit ist aus Sicht des Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, trotz ihres erfolgreichen Einsatzes in der Wirtschaftskrise kein Allheilmittel. "Für einen langen Konjunkturabschwung ist Kurzarbeit keine Lösung", sagte Weise. Dennoch zog er eine positive Bilanz der 2009 von der Bundesregierung erweiterten Kurzarbeit-Regelung. "Wir haben damit die richtige Entscheidung in Deutschland getroffen, auch wenn viele vorher auf die Risiken hingewiesen haben", betonte Weise.

Mit der Regelung hätten die Unternehmen eine Beschäftigungsbrücke über die Krise bauen und dadurch kurzfristig auf Kündigungen verzichten können. "Zugleich hat sie die Kosten der Krise auf viele Schultern verteilt, statt Menschen, die vorübergehend keine Arbeit mehr hatten, zu entlassen", sagte der BA-Chef mit Blick auf milliardenschweren Kosten, die der Gemeinschaft der Beitragszahler aufgebürdet wurden.

Mit Kurzarbeit können Unternehmen ihre Lohnkosten senken. Den Beschäftigten wird ein Großteil des Gehaltsunterschieds, der durch die kürzeren Arbeitszeiten entsteht, von der BA ersetzt. Die Bundesregierung hatte 2009 angesichts der schweren Wirtschaftskrise die Zahlung des sogenannten konjunkturellen Kurzarbeitergelds zunächst auf 18 und dann auf maximal 24 Monate verlängert. Im Gegensatz zu anderen Ländern hatte in Deutschland die Arbeitslosigkeit während der Krise nicht dramatisch zugenommen.

Erneuter Rückschlag möglich

Für die kurze und intensive Krise sei die erweiterte Regelung die beste Lösung gewesen, sagte Weise. Kurzarbeit sei aber nicht immer ein Erfolgsrezept. "Dauert eine Krise länger, subventioniert sie einen wirtschaftlich nicht haltbaren Zustand zu lange. Danach kommt es trotzdem zu Arbeitslosigkeit und die Arbeitsplätze sind verloren."

Nach Weises Angaben haben das Konjunktur-Kurzarbeitergeld und die Kosten für die übernommenen Sozialversicherungsbeiträge bei der Bundesagentur im Jahr 2009 mit knapp 4,57 Milliarden Euro zu Buche geschlagen. In diesem Jahr seien es bis Ende August 2,59 Milliarden Euro gewesen. Hinzu kämen für das Jahr 2009 noch rund fünf Milliarden Euro Kosten der Arbeitgeber sowie rund 2,8 Milliarden Euro, die kurzarbeitenden Beschäftigten an Lohn und Gehalt entgangen seien.

Trotz zahlreicher positiver Konjunkturmeldungen sieht Weise die Gefahr eines wirtschaftlichen Rückschlags noch nicht gebannt. Ein Teil des Aufschwungs werde getragen von staatlichen Konjunkturprogrammen und vom starken Export.

Vollbeschäftigung 2015?

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hält es indes für möglich, dass die Arbeitslosenquote bis 2015 auf vier Prozent sinkt - Ökonomen sprechen dann von Vollbeschäftigung. Voraussetzung sei, dass sich der Aufschwung verstetigt, sagte der FDP-Politiker der "Bild am Sonntag".

Umgerechnet seien etwa 1,7 Millionen Arbeitslose zwar immer noch viel, doch würde sich eine solche Zahl zum Beispiel durch Wartezeiten beim Jobwechsel ergeben. Er gehe davon aus, dass die Arbeitslosenzahl schon in diesem Herbst unter drei Millionen fällt.