"Krisentreffen" in Brüssel Minister beraten Schuldenkrise
11.07.2011, 08:40 Uhr
Können weitere Hilfen für Griechenland Ruhe in die Eurozone bringen?
(Foto: picture alliance / dpa)
Griechenlands Schuldenkrise ist das Hauptthema beim Euro-Finanzministertreffen. Neben den neuen Hilfen für das angeschlagene Land drängt sich aber auch Italien immer mehr in den Fokus. Und auch eine mögliche Erweiterung des Rettungsschirms dürfte diskutiert werden. Viel zu tun also.
Die Euro-Schuldenkrise sorgt in der EU für Unruhe. Nicht nur Schuldensünder Griechenland, sondern auch Italien steht zunehmend im Fokus der Finanzmärkte. Die Finanzminister der 17 Euro-Staaten werden darüber beraten, wie eine Ausweitung der Krise vermieden werden kann. Dabei geht es um die Details des zweiten Hilfsprogramms für Griechenland in Höhe von bis zu 120 Mrd. Euro. Aber auch Italien, das zuletzt für seine Staatsanleihen immer höhere Risikoaufschläge zahlen musste, dürfte ein Thema sein.
Vor dem Treffen der Euro-Finanzminister am Nachmittag (15.00 Uhr) kommen Spitzenvertreter von EU und Europäischer Zentralbank (EZB) in informeller Runde in Brüssel zusammen. Bei dem kurzfristig anberaumten Gespräch werden sie die aktuelle Entwicklung in der Schuldenkrise beraten, sagte ein Sprecher der EU-Kommission.
Gespräche sind kein Krisentreffen
An dem informellen Treffen nehmen demnach EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Währungskommissar Olli Rehn teil. Auch EZB-Präsident Jean-Claude Trichet und Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker seien dabei.
Spekulationen, Van Rompuy habe ein Krisentreffen einberufen, wies der Kommissionssprecher zurück: "Es handelt sich um das regelmäßige Treffen der beiden Präsidenten zu Wochenbeginn, bei dem sie die Themen der Woche koordinieren." Dieses Gremium könne auch keine Entscheidungen treffen.
Euro-Rettungsschirm vor Reform?
Unterdessen fordert die Europäische Zentralbank nach einem Bericht von "Welt" eine grundlegende Reform der Krisenpolitik der Euro-Staaten. Der Euro-Rettungsschirm müsse deutlich aufgestockt, möglicherweise sogar auf 1,5 Billionen Euro verdoppelt werden, schrieb das Blatt unter Berufung auf hochrangige Zentralbankkreise. Der bestehende Schirm in Europa reiche nach Ansicht der Zentralbank nicht aus, um eine glaubwürdige Schutzmauer um Italien zu bauen.
Im Fall Griechenlands geht der Streit um die Beteiligung privater Gläubiger wie Banken und Versicherungen an dem neuen Hilfspaket in die nächste Runde. Die Euro-Finanzminister beraten die Details des neuen Plans, den die EU-Staats- und Regierungschefs Ende Juni in Aussicht gestellt hatten.
Bankenanteil wohl geringer
Das Handelsblatt" berichtet unter Berufung auf einen EU-Diplomaten, Banken, Versicherungen und andere private Investoren sollten jetzt nur noch maximal 15 Mrd. Euro besteuern. Das wäre die Hälfte des ursprünglich angepeiltes Betrags. "Wenn wir das schaffen, ist das schon sehr gut", sagte der Diplomat demnach.
Mit abschließenden Entscheidungen wird nicht gerechnet. Diplomaten rechnen damit, dass die Debatten den Sommer über andauern werden. Das neue Paket dürfte damit erst im September stehen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat gerade eine weitere Milliardentranche für Athen freigegeben.
Quelle: ntv.de, dpa/DJ