Wirtschaft

Wechselkursstreit mit China Obama spricht von Manipulation

Die von China zuletzt vorgenommenen Schritte zur Aufwertung des Yuan sind den US-Amerikanern zu wenig. Präsident Obama wirft der Regierung in Peking vor, den Handel zum Nachteil seines Landes manipuliert zu haben. Der US-Senat verabschiedet ein Gesetz, das einen Schritt hin zur förmlichen Brandmarkung Chinas als Wechselkursmanipulator bedeutet.

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(Foto: picture alliance / dpa)

Die USA haben den Ton gegenüber China im Streit um den Wechselkurs des Yuan verschärft. US-Präsident Barack Obama warf der Volksrepublik eine Manipulation des Wechselkurses vor, während der Senat die Regierung zur Einführung von Strafzöllen auf chinesische Einfuhren aufforderte.

"China hat den Handel sehr aggressiv zu seinem Vorteil und zum Nachteil anderer Länder, besonders der USA, manipuliert", sagte Obama. Er räumte zwar ein, dass China eine gewisse Aufwertung des Yuan zugelassen habe. Obama sagte aber auch, dies sei nicht genug.

Gleichzeitig verabschiedete der von den Demokraten beherrschte Senat mit Unterstützung einiger Republikaner ein Gesetz, das einen Schritt hin zur förmlichen Brandmarkung Chinas als Wechselkursmanipulator bedeutet, was Strafmaßnahmen ermöglichen würde. Ein derartiges Gesetz würde die Verhängung von Strafzöllen und anderen Maßnahmen gegen Länder erlauben, die ihre Währung manipulieren. Der demokratische Senator Charles Schumer sagte: "Wir befinden uns in einem Handelskrieg."

Im dem von den Republikanern dominierten Repräsentantenhaus wird gegenwärtig über einen eigenen Entwurf für ein Gesetz gegen Wechselkursmanipulation diskutiert. Es wird entgegen den Warnungen von Sprecher John Boehner gleichfalls von einigen Republikanern unterstützt. Boehner hat angekündigt, er werde das Gesetz nicht zur Abstimmung bringen.

Quelle: ntv.de, DJ

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