Nach Kritik der Opposition Obama verschiebt Rede
01.09.2011, 06:36 UhrTaktisches Geplänkel um die geplante Arbeitsmarktrede von Barack Obama vor dem US-Kongress: Der Präsident muss diese auf Betreiben der oppositionellen Republikaner um einen Tag auf den 8. September verschieben. Der von Obama gewünschte Redetermin am 7. September wäre mit einer seit Monaten geplanten Debatte republikanischer Präsidentschaftsbewerber zusammengefallen.
Nur wenige Stunden nach seiner Ankündigung einer wichtigen Wirtschaftsrede vor dem Kongress hat US-Präsident Barack Obama den Auftritt schon wieder verschoben. Er werde seine Pläne zur Schaffung von Arbeitsplätzen nun am 8. September in einer Ansprache vorlegen, einen Tag später als zuvor geplant, teilte das Weiße Haus mit. Obama folgte damit einer Bitte des republikanischen Parlamentspräsidenten John Boehner.
Boehner hatte als Grund für die erbetene Verschiebung eine mangelnde Vorbereitungszeit angegeben, da der Kongress erst am kommenden Mittwoch wieder seine Sitzungsperiode aufnehme. Allerdings war in Washington über eine andere Ursache des Terminkonfliktes gemunkelt worden: Der von Obama gewünschte Redetermin am 7. September wäre mit einer seit Monaten geplanten Debatte republikanischer Präsidentschaftsbewerber zusammengefallen, die live im Fernsehen übertragen werden soll. Aus den Reihen der Opposition war daher sofort Kritik an dem geplanten Zeitpunkt der Ansprache gekommen.
Obama kündigte an, er werde eine Reihe von überparteilichen Vorschlägen zur Schaffung von Arbeitsplätzen vorlegen, die der Kongress sofort aufgreifen könne. Sie zielten auf eine Stärkung der Konjunktur unter anderem durch die Förderung von Kleinunternehmen ab.
Vorstellung des Etatberichts
Die US-Regierung wird heute ihren Bericht für das Haushaltsjahr 2012 mit Schätzungen zur amerikanischen Wirtschaft vorlegen. In dem Bericht sind unter anderem Prognosen zum öffentlichen Defizit sowie zu Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit in den kommenden zehn Jahren enthalten.
Die Zahlen sollten eigentlich spätestens Mitte Juli vorgelegt werden. Die Veröffentlichung verzögerte sich aber, weil Demokraten und Republikaner monatelang über die Erhöhung der Schuldengrenze und Einsparmöglichkeiten im Haushalt stritten.
Quelle: ntv.de, dpa/rts