Aufschwung oder Football? Obamas Job-Wunder verschoben
01.09.2011, 12:20 Uhr
US-Präsident Obama wird seine Botschaft nicht recht los.
(Foto: REUTERS)
US-Präsident Obama bastelt in den Sommerferien an der Zauberformel für ein Jobwunder. Doch auf seine Ideen scheint Washington nicht zu brennen. Auf Druck der Republikaner muss Obama seine Rede verschieben und konkurriert nun mit dem Auftakt der Football-Saison. Schlechte Voraussetzungen für einen "Yes we can"-Aufruf .
Es war klar, dass es für US-Präsident Barack Obama schwer wird, das republikanische Lager für neue Jobinitiativen zu gewinnen – besonders, wenn diese neue Steuern oder eine Erhöhung der Ausgaben beinhalten. Doch nun bremst ihn die Opposition aus, bevor er überhaupt Gelegenheit hat, seine Ideen für den Arbeitsmarkt zu präsentieren. Obama muss seine Rede vor beiden Kongresskammern schon kurz nach der Ankündigung verschieben.
Ursprünglich wollte der Präsident die Rede vor den Senatoren und den Abgeordneten des Repräsentantenhauses am 7. September halten. Der republikanische Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, John Boehner, lehnte den geplanten Termin jedoch ab. Aus logistischen Gründen passe der darauffolgende Tag besser, erklärte Boehner und verwies auf die mangelnde Vorbereitungszeit. Ein vorgeschobener Grund, wie die meisten in Washington glauben, denn Obama wäre mit seiner Rede einer TV-Debatte der republikanischen Präsidentschaftsbewerber in die Quere gekommen. Nun soll der Präsident am 8. September seine Pläne vorstellen – parallel zum Eröffnungsspiel der neuen Football-Saison.
Spielball der Opposition
Die Terminverschiebung dürfte den präsidialen Blutdruck ordentlich steigen lassen, denn der Schuldenstreit mit den Republikanern ist noch nicht vergessen. Und nun schicken sich die Republikaner an, Obama auch in Sachen Arbeitsmarkt vor sich her zu treiben. Die Opposition gab sich alle Mühe, bereits die Ferien der "First Family" durch spitze Bemerkungen zu vermiesen: "Wenn du der Präsident der Vereinigten Staaten bist und die Nation befindet sich in der Krise, dann solltest du keinen Urlaub machen", ätzte unter anderem der aussichtsreiche Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner, Mitt Romney, im Radio.
Dass der Fernsehsender CBS daraufhin ausrechnete, dass Obama in den gut zweieinhalb Jahren seiner Amtszeit bisher 61 Urlaubstage hatte, während es sein republikanischer Vorgänger George W. Bush zum selben Zeitpunkt auf 180 Tage brachte, dürfte nur ein geringer Trost gewesen sein. Stattdessen fühlte sich das präsidiale Lager zu Erklärungen genötigt: "Der Präsident bereitet ein Konzept für den Kampf gegen die Wirtschaftsflaute vor, es handelt sich also um 'Arbeitsferien'", erklärte Sprecher Jay Carney. So wie es aussieht, hätte sich Obama jedoch zumindest einen Ferientag mehr gönnen können.
Angriff oder Verteidigung?
Doch wie soll sich Obama jetzt am besten positionieren? Im Weißen Haus werde schon länger darüber diskutiert, welche Strategie die beste sei, heißt es aus Insiderkreisen. Umfangreiche Programme zur Ankurbelung der Konjunktur auf den Parlamentstisch bringen und den Republikaner die Schuld für die Job-Misere geben, falls sie alles blockieren? Oder die Chancen auf eine Mehrheit mit einem kleineren Programm erhöhen?
Bislang versuchte sich Obama in seinen Reden über das parteipolitische Gezänk zu stellen. Das Land müsse an erster Stelle stehen, rief der Präsident auf seiner ersten Wahlkampftour den Zuschauern zu. Und dafür brauche er sie alle – ob Demokraten oder Republikaner. Ein Jobwunder wollte er nicht versprechen, aber: "Wir könnten noch vielmehr tun, wenn der Kongress mitspielt." Eine klare Ansage an die Opposition.
Alte und neue Ideen
Was genau Obama in seinen Ferien ausgetüftelt hat, ist noch nicht bekannt. Vermutet wird, dass der Präsident ein Paket aus alten und neuen Ideen vorstellen wird. Dazu gehört wahrscheinlich die Einführung einer Reichensteuer und Investitionen in Infrastrukturprojekte.
Doch auch abseits der Parteistreitigkeiten wird Obama es schwer haben, die US-Amerikaner zu überzeugen. Angesichts einer Arbeitslosenquote von 9,1 Prozent ist die Zustimmung der US-Bürger für die Wirtschaftspolitik ihres Präsidenten auf ein Allzeittief gesunken. Zuletzt waren nur noch 26 Prozent der Bevölkerung hier mit Obama zufrieden. Was Obama jetzt dringend braucht, ist eine Rede mit dem alten "Yes we can"-Spirit. Doch es wird nicht leicht, die Aufmerksamkeit weg vom Football-Spiel und hin zu der Job-Misere zu lenken.
Quelle: ntv.de