In die Verhandlungen zur Rettung des deutschen Autobauers Opel scheint Bewegung zu kommen - allerdings keine, die in Richtung einer Lösung führt. Das für heute Nachmittag angesetzte Spitzentreffen könnte ausfallen. Nach Angaben eines Regierungssprechers tritt die Runde nur zusammen, wenn sich eine "substanzielle" Einigung abzeichnen sollte.

Das für den späten Nachmittag anberaumte Spitzentreffen der politischen Verhandlungsgruppe zur Zukunft des Autoherstellers Opel wird immer unsicherer. Das Treffen soll laut Bundesregierung nur stattfinden, wenn sich die potenziellen Investoren und Vertreter des US-Mutterkonzerns General Motors (GM) in den relevanten Punkten verständigt haben und "Substanzielles" vorlegen. Fiat nimmt an den Gesprächen nicht teil, und die Gespräche von Magna mit der Opel-Mutter GM gestalten sich einer informierten Person zufolge als schwierig.

Die Regierung erwarte zum Spitzentreffen eine entsprechende Absichtserklärung (Letter of Intent) der Beteiligten, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg.

General Motors verhandelt nach Angaben eines Sprechers weiterhin über eine Lösung für Opel. Es gebe derzeit sehr intensive Gespräche. "Jeder arbeitet daran, ein Ergebnis bei der Frage der Finanzierung zu finden", sagte ein GM-Europe-Sprecher.

Ab 14.00 Uhr werde eine Staatssekretärsrunde den Verhandlungsstand prüfen. Dann werde entschieden, ob das Spitzentreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, den beteiligten Ministerien, den Ministerpräsidenten mit den Vertretern der US-Regierung, von General-Motors und von Magna stattfinde. Nach wie vor gehe die Bundesregierung aber davon aus, dass es zu dem Treffen komme, sagte Steg.

Von Fiat nicht überrascht

Die Absage des italienischen Autoherstellers Fiats für das Spitzentreffen habe die Bundesregierung nicht überrascht. Fiat verhandele derzeit nicht mit General Motors und könne daher keinen neuen Sachstand vorweisen. Daher hätte Fiat in einem solchen Treffen nichts Neues präsentieren können, sagte Steg. Aber die Absage Fiats bedeute nicht, dass damit Fiat als potenzieller Investor ausfalle.

Die Verhandlungen über den Verkauf der GM-Tochter Opel an den österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna gestalten sich währenddessen offenbar als schwierig. GM konfrontiere Magna mit immer neuen Forderungen, hieß es aus dem Umfeld der Verhandlungen. Die Gespräche würden deshalb möglicherweise ohne Ergebnis enden.

Die Verhandlungen zwischen Magna und GM sollten bis 14 Uhr abgeschlossen sei, bis zum Mittag sei aber noch keine Einigung in Sicht, hieß es. GM habe scheinbar nicht den Willen zu einer Einigung. Magna stehe zwar zu ihrem Angebot, der Konzern werde aber nicht jeden Preis zahlen. Die Verhandlungen dauerten an.

"Nicht um jeden Preis"

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Von der Nähmaschine zum Automobil Die Geschichte von Opel

Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte, nach wie vor strebe die Bundesregierung eine Lösung an, bei der die deutschen Standorte Opels und möglichst viele Arbeitsplätze erhalten blieben. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe in einem Interview aber nochmals betont, dass sie einen staatlichen Einstieg bei Opel "kategorisch" ausschließe. Eine Rettung Opels werde "nicht um jeden Preis" erfolgen, betonte Steg.

Die Bundesregierung habe in Aussicht gestellt, während der Übergangszeit bis zum Abschluss von Investorenverträgen sich für eine Überbrückungsfinanzierung einzusetzen. Die maximale Höhe dieses Brückengeldes betrage 1,5 Mrd Euro. Dieser Umfang des Brückengeldes sei "nicht verhandelbar", sagte der stellvertretende Regierungssprecher.

Sollte das Spitzentreffen stattfinden, werde das US-Finanzministerium nicht durch andere Personen als beim Treffen am Mittwoch vertreten sein. Deren Rolle war nach dem ergebnislosen Ende der Gespräche kritisiert worden. Steg sagte aber, de US-Regierung habe zugesichert, etwa durch Videokonferenzen für den Kontakt zu den kompetenten Personen im US-Finanzministerium zu sorgen.