Wirtschaft

Abwracken auf Russisch Putin droht Reformen an

Die russische Wirtschaft wird nach den Worten von Ministerpräsident Wladimir Putin in diesem Jahr um acht bis 8,5 Prozent schrumpfen. Jetzt will Russlands starker Mann das Land mit einer tiefgreifenden Wirtschaftsreform neu aufstellen.

Freie Rede: Eineinhalb Wochen nach Medwedew findet nun auch Putin, dass sich in Russland etwas verändern muss.

Freie Rede: Eineinhalb Wochen nach Medwedew findet nun auch Putin, dass sich in Russland etwas verändern muss.

(Foto: REUTERS)

Russlands Regierungschef Wladimir Putin hat sich den Forderungen von Staatschef Dmitri Medwedew nach einer grundlegenden wirtschaftlichen Modernisierung des Landes angeschlossen. "Ich bin sicher, dass dieser Ruf der Stimmung in der ganzen russischen Gesellschaft entspricht", sagte Putin auf dem Parteitag der Regierungspartei Einiges Russland in St. Petersburg.

Indem er sich Medwedews Forderungen anschloss, will Putin nach Ansicht von Beobachtern Berichten über Differenzen zwischen den beiden Politikern entgegentreten. Die Wirtschaftskrise habe gezeigt, dass es einem Land teuer zu stehen komme, sich der Innovation zu verweigern, Ressourcen zu verschwenden und zu viel Bürokratie zu haben, sagte Putin.

Ruck-Rede aus Moskau

Medwedew hatte seinerseits vor eineinhalb Wochen in seiner Rede an die Nation den Umbau des Landes in einen moderneren Staat gefordert. Russland müsse sich von seiner Abhängigkeit vom Rohstoffexport verabschieden und den Einfluss des Staates auf die Wirtschaft verringern. Dabei hatte Medwedew auch die Bedeutung von demokratischen Werten und Institutionen für die Modernisierung hervorgehoben.

Putin will die Volkswirtschaft von Unternehmen befreien, die nicht konkurrenzfähig sind.

Putin will die Volkswirtschaft von Unternehmen befreien, die nicht konkurrenzfähig sind.

(Foto: AP)

Beobachter hatten Medwedews Rede als Kritik an Putin gedeutet, der während seiner Amtszeit zwischen 2000 und 2008 die Einnahmen aus den hohen Ölpreisen nicht genutzt hatte, um wirtschaftliche Reformen durchzusetzen. Die russische Wirtschaft schrumpft in diesem Jahr nach Schätzungen der Regierung um bis zu 8,5 Prozent.

Bei seiner Rede in St. Petersburg forderte Putin vor diesem Hintergrund eine tiefgreifende Wirtschaftsreform. Das Ziel sei es, Russland in zwei bis drei Jahren wieder auf den Wachstumspfad aus der Zeit vor der Krise zurückzuführen.

Die Volkswirtschaft müsse von Unternehmen befreit werden, die nicht konkurrenzfähig seien, betonte Putin. Der Staat werde Firmen nicht allein deshalb unterstützen, weil sie sich in der Vergangenheit Verdienste erworben hätten.

Moskau kopiert die Abwrackprämie

Zugleich kündigte Putin eine Ausweitung der Hilfen für die Autoindustrie an. Der Staat werde jeden Käufer mit 50.000 Rubel (knapp 1200 Euro) Abwrackprämie unterstützen, der ein mindestens zehn Jahre altes Auto gegen ein modernes russisches Fabrikat eintausche. Der angeschlagene Lada-Hersteller Avtovaz, an dem der französische Konzern Renault beteiligt ist, habe Zukunft, sagte Putin weiter.

Niemanden will Putin schonen, auch die großen Namen nicht - außer Avtovaz.

Niemanden will Putin schonen, auch die großen Namen nicht - außer Avtovaz.

(Foto: REUTERS)

Nach Angaben des staatlichen Großaktionärs wird Renault seinen Anteil an Avtovaz bis auf weiteres wohl nicht aufstocken. Die Franzosen seien möglicherweise etwa 2013 oder 2014 dazu bereit, ihr Paket von 25 Prozent zu vergrößern, erklärte Sergej Dschemesow, Chef des staatlichen Mischkonzerns Russian Technologies.

Renault muss nachdenken

Ministerpräsident Wladimir Putin habe Renault die Kontrolle über Avtovaz angeboten, erklärte Dschemesow. Renault habe lediglich mitgeteilt, darüber nachzudenken. Russian Technologies hält ebenfalls 25 Prozent an Avtovaz.

Avtovaz leidet stark unter dem Zusammenbruch des Heimatmarktes. Der Konzern ist hoch verschuldet und für seine Modernisierung auf westliche Hilfe angewiesen.

Quelle: ntv.de, AFP/rts

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