Die Bundesregierung erhöht die Wachstumsprognose für das laufende Jahr leicht. Die "Konjunktur zieht an, die Arbeitslosigkeit sinkt", freut sich Wirtschaftsminister Rösler. In anderen Teilen Europas sieht die Lage weniger erfreulich aus.

Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr minimal auf 0,5 Prozent angehoben. "Können optimistisch in Zukunft schauen. Konjunktur zieht an, Arbeitslosigkeit sinkt", twitterte Wirtschaftsminister Philipp Rösler vor der offiziellen Pressekonferenz. "Wir können optimistisch in die Zukunft schauen." Bisher war die Regierung von einem Plus in Höhe von 0,4 Prozent ausgegangen.

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Wirtschaft 25.04.13

Deutsche Wirtschaft wächst Rösler verbreitet dezenten Optimismus

Für 2014 rechnet Rösler wieder mit einem robusten Aufschwung. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde um 1,6 Prozent steigen. Mit ihrer Prognose bleibt die Bundesregierung zurückhaltender als die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute. Diese hatten in der vergangenen Woche ein BIP-Plus von 0,8 Prozent für dieses und von 1,9 Prozent für das kommende Jahr vorausgesagt.

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich jüngst deutlich eingetrübt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sackte im April im Vergleich zum Vormonat um 2,3 auf 104,4 Zähler ab – dies ist der zweite Rückgang in Folge. Die Forscher sprechen von einer konjunkturellen "Verschnaufpause", andere Experten dagegen von einem Warnsignal für die exportlastige deutsche Wirtschaft.

Während Deutschland vergleichsweise unbeschadet die europäische Schuldenkrise übersteht, stecken andere Länder der Eurozone in der Rezession. So meldete Spanien, dass die Arbeitslosigkeit auf ein Rekordniveau geklettert sei. Mit mehr als sechs Millionen Menschen sind so viele Menschen arbeitslos wie noch nie in der Geschichte des Landes.

Spanien verhandelt derzeit mit der EU-Kommission über einen Aufschub beim Defizitabbau, um die Wirtschaft nicht noch tiefer in die Krise und die Arbeitslosigkeit nicht noch weiter in die Höhe zu treiben.

Rösler hält Sparkurs für richtig

Davon hält Rösler allerdings wenig. Der FDP-Politiker warnte EU-Kommission und die Euro-Krisenländer davor, den Sparkurs aufzuweichen. Deutschland werde nicht nachgeben: "Diese Regierung wird an der Stelle immer standhalten", sagte der Vizekanzler. Es sei eine große Gefahr, wenn der Weg der Konsolidierung verlassen werde.

EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hatte zuletzt in Brüssel angedeutet, dass die Sparpolitik an ihre Grenzen stoßen könnte, und für ein Abrücken vom Sparkurs zugunsten von Wachstumsimpulsen plädiert.

"Ich halte eine solche Position für falsch", sagte Rösler. Er betonte zugleich, es gebe deutliche Fortschritte in den Krisenstaaten. Der Sparkurs sei zwar weder für die Menschen noch die Regierungen einfach. "Trotzdem: Anders wird man aus den Schwierigkeiten nicht herauskommen", meinte Rösler. Erste Erfolge seien bereits zu sehen, etwa sinkende Zinskosten für Krisenländer. "Und die Defizite in der Euro-Zone sinken."