In Europa tobt die Schuldenkrise, und die Bundesregierung ist mit ihrer Eindämmung beschäftigt. Grund für Wirtschaftsminister Rösler, mal etwas Positives loszuwerden. Das Wichtigste zuerst: Deutschlands Wirtschaft wächst auch 2012 - allerdings nur um 0,7 Prozent. Das Zweitwichtigste: 2013 geht es - so Rösler - wieder kräftiger bergauf.

Trotz des deutlich schlechteren internationalen Umfeldes rechnet die Bundesregierung für dieses Jahr mit einem Wachstum von 0,7 Prozent und einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit. Das geht aus dem von der Regierung beschlossenen Jahreswirtschaftsbericht hervor, den Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler vorstellte. Zuvor hatte die Regierung Merkel noch mit einem Wachstum von 1,0 Prozent gerechnet. Für 2013 erwartet die Regierung demnach eine Zunahme des deutschen Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 1,6 Prozent. Im Jahr 2011 hatte das Wachstum noch 3,0 Prozent betragen.

Wirtschaft 11.01.12

Hoffen auf die positive Überraschung Was der Wirtschaft Angst und Mut macht

"Nach zwei außergewöhnlich wachstumsstarken Jahren ist die deutsche Wirtschaft nach wie vor in einer erfreulich robusten Verfassung", erklärte Rösler. Aufgrund des schwierigeren außenwirtschaftlichen Umfelds rechnete der FDP-Politiker zwar "mit einer vorübergehenden Wachstumsdelle im Winterhalbjahr", er zeigte sich aber auch fest davon überzeugt, dass die deutsche Wirtschaft im Jahresverlauf wieder zu einem höheren Wachstum zurückfinden werde.

Die Wachstumsdynamik wird 2012 nach dem vom Bundeswirtschaftsministerium erstellten Bericht ausschließlich von der Binnenwirtschaft erzeugt. Insbesondere der private Konsum werde die deutsche Konjunktur maßgeblich stützen. So erwartet die Regierung eine Zunahme der gesamten Inlandsnachfrage um 1,1 Prozent in diesem nach einem Plus von 2,2 Prozent im vergangenen Jahr und eine Steigerung des privaten Konsums um 1,2 Prozent im Jahr 2012 nach einem Zuwachs von 1,5 Prozent 2011.

Vor diesem Hintergrund betonte Rösler eine Fortsetzung der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt. Der Bericht sagt für dieses Jahr einen Rückgang der Arbeitslosenquote auf 6,8 Prozent von 7,1 Prozent im vergangenen Jahr voraus. Im Jahr 2013 sieht die Regierung ein weiteres Sinken der Quote auf 6,7 Prozent.

Entschlossene Schritte gegen Schuldenkrise

Rösler betonte aber, stetiges Wachstum in Deutschland sei nur mit nachhaltigem Wachstum in Europa möglich. Gefordert seien deshalb entschlossene und glaubwürdige Schritte, um die europäische Schuldenkrise zu überwinden. Hierfür werde mit Hochdruck an der konkreten vertraglichen Umsetzung der Stabilitätsunion gearbeitet, und es gelte, den Vertrag zur stärkeren Fiskaldisziplin auch strikt und konsequent auszugestalten.

"Ich bin überzeugt, dass der neue Europäische Stabilitätsmechanismus ESM sehr eng mit diesem Vertrag verzahnt werden muss", sagte Rösler. In Europa einzurichtende Schuldenbremsen müssten von klaren und möglichst automatischen Sanktionsmechanismen begleitet sein, einschließlich der Klagemöglichkeit vor dem Europäischen Gerichtshof. einem Zuwachs von 220.000 auf 41,3 Millionen Menschen steigen und damit einen Spitzenwert erreichen.