Keine Ruhe im Patentstreit mit Apple Samsung lässt nicht locker
26.08.2012, 11:29 Uhr
(Foto: picture alliance / dpa)
Die juristische Schlammschlacht zwischen Apple und Samsung um Patentverstöße geht weiter. Samsung will sich nicht als Nachahmer brandmarken lassen. Das jüngste US-Urteil, das die Verletzung einer ganzen Serie von Patenten für iPhone und iPad durch Samsung-Geräte feststellt und Apple Schadenersatz zuspricht, wird angefochten.
Hätte das Urteil des kalifornischen Gerichts im spektakulären Patenstreit mit Apple Bestand, würde dies bedeuten, dass alle Hersteller gezwungen wären, ihre Geräte stärker vom iPhone zu unterscheiden. Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung will diese Niederlage gepaart mit einer satten Geldbuße erwartungsgemäß nicht hinnehmen.
Ein Sprecher des Konzerns bestätigte in Seoul, dass der Konzern gegen die Entscheidung zur Zahlung von mehr als einer Milliarde Dollar (über 800 Mio. Euro) Schadenersatz an Apple vor dem Gericht im kalifornischen San Jose Rechtsmittel einlegen werde.
Die Milliarden-Zahlung ist für Samsung zwar verkraftbar. Die Geräte, um die es in der im Frühjahr 2011 eingereichten Klage ging, spielen in der schnelllebigen Mobilfunk-Branche zudem auch kaum noch eine Rolle; in neueren Samsung-Geräten wurden Patente von Apple umschifft. Aber Samsung fürchtet den symbolischen Makel. Samsung will als Innovator wahrgenommen werden. Die neun Geschworenen haben den weltgrößten Smartphone-Hersteller stattdessen als Nachahmer gebrandmarkt.
Bei dem Streit geht es um Patente für das äußere Erscheinungsbild der Geräte, aber auch für eine Reihe von Funktionen. Apple wird in der Branche zudem eine Neigung zur Patentier-Wut von Funktionalitäten bei seinen Produkten nachgesagt, selbst wenn diese nur als minimale Errungenschaften daherkommen. Dass die Patente von Apple von der Jury als gültig erklärt wurden, trifft auch andere Smartphone-Hersteller schwer, insbesondere die, die auf Android-Technologie setzen.
Eine nicht enden wollende Geschichte
Samsung kündigte an, "unverzüglich Anträge auf eine Aufhebung der Jury-Entscheidung" zu stellen. Sollte der Schritt keinen Erfolg bringen, wolle das Unternehmen ein Berufungsgericht einschalten. Ob die Anwälte bereits mehrere Anträge gestellt hätten, könne er nicht bestätigen, sagte der Sprecher. Nach Einschätzung von Beobachtern müssen sich beide Parteien auf einen langen Streit einstellen.
Im großen Patentprozess in Kalifornien hatten die Geschworenen am Freitag die Verletzung mehrerer Patente für das iPhone und den Tablet-Computer iPad von Apple durch Samsung-Geräte festgestellt. Sie sprachen dem US-Konzern einen Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Mrd. Dollar zu. Die Patentvorwürfe von Samsung gegen Apple wiesen sie hingegen ab. Beide Unternehmen hatten sich in mehreren Ländern gegenseitig mit Klagen überzogen.
Quelle: ntv.de, ddi/dpa