Wirtschaft

Berufsziel Bundesbank-Präsident So könnte es klappen

Jetzt ist erst einmal der Berater von Bundeskanzlerin Merkel, Jens Weidmann, für die Spitze der Bundesbank gebucht. Aber spätestens in acht Jahren geht hier wieder was. Aber welche Voraussetzungen muss man für den Job mitbringen?

Jens Weidmann wird Nachfolger des derzeitigen Bundesbank-Präsidenten Weber.

Jens Weidmann wird Nachfolger des derzeitigen Bundesbank-Präsidenten Weber.

(Foto: picture alliance / dpa)

Wer Bundesbank-Präsident werden will, braucht zumindest zweierlei: Erstens "besondere fachliche Eignung", wie es in Paragraf sieben des Bundesbank-Gesetzes heißt. Und zweitens die Unterstützung der Bundesregierung. Die ist nämlich befugt, Präsident, Vizepräsident und ein weiteres Mitglied des insgesamt sechsköpfigen Vorstands der deutschen Notenbank vorzuschlagen.

Ernannt wird der Bundesbank-Chef formal vom Bundespräsidenten. Der ist auch das einzige Organ der Verfassung, das den Bundesbank-Präsidenten wieder entlassen kann - aber nur auf dessen eigenen Wunsch. Formal gehört werden muss auch noch der Bundesbank-Vorstand, der einen Kandidaten jedoch nicht blockieren kann.

Normalerweise dauert die Amtszeit des Bundesbank-Präsidenten acht Jahre. Nur ausnahmsweise kann er für mindestens fünf Jahre bestellt werden. Was im Vertrag des Bundesbank-Chefs steht, also zum Beispiel sein Gehalt, regelt die Bundesbank selbst, jedoch muss die Bundesregierung zustimmen. Noch-Bundesbank-Präsident Weber bekam laut Geschäftsbericht der Bundesbank 2009 insgesamt 388074,81 Euro.

Keine Allmacht

Axel Webers Zeit ist offiziell Ende April abgelaufen.

Axel Webers Zeit ist offiziell Ende April abgelaufen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Der Bundesbank-Präsident hat innerhalb des Vorstands eine herausgehobene Stellung, ist aber nicht allmächtig. Seine Stimme gibt bei Abstimmungen im Vorstand im Zweifelsfall den Ausschlag und bei der Verteilung von Zuständigkeiten innerhalb des Gremiums kann nicht gegen den Präsidenten entschieden werden. Besonders wichtig ist die Rolle des Bundesbank-Chefs bei der Gestaltung der europäischen Geldpolitik. Er hat im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) Sitz und Stimme, vertreten etwa im Krankheitsfall durch seinen Vize. Wie sich beim Gezerre um den den am Ende zurückgetreten Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin im vergangenen Jahr zeigte, kann ein Bundesbank-Chef unliebsame Vorstandskollegen allerdings nicht so einfach ihres Amtes entheben oder feuern.

Der Bundesbank-Präsident ist qua Amt Berater der Bundesregierung bei "Angelegenheiten von währungspolitischer Bedeutung", er sitzt für Deutschland im sogenannten Gouverneursrat des Internationalen Währungsfonds (IWF) und bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Zudem entscheidet er als Mitglied des "Financial Stability Board" über Fragen der Bankenregulierung und ist Mitglied des als Lehre aus der Finanzkrise neu geschaffen Rats für systemische Risiken (ESRB), einem bei der EZB angesiedelten Überwachungsorgan.

Quelle: ntv.de, rts

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