Wirtschaft

Keine Sommerpause im Bundestag Sondersitzung wegen Spanien?

Laut einem Medienbericht rechnet der Bundestag wegen der Schuldenkrise in Spanien mit einer Sondersitzung in der Sommerpause.

Laut einem Medienbericht rechnet der Bundestag wegen der Schuldenkrise in Spanien mit einer Sondersitzung in der Sommerpause.

(Foto: picture alliance / dpa)

Trotz des angekündigten Hilfspakets spitzt sich die Lage in Spanien immer weiter zu: Laut einem Medienbericht rechnet der Bundestag wegen drohender Finanzhilfen mit einer Sondersitzung. Wie groß die Kapitallöcher bei den Banken sind, kann Madrid immer noch nicht sagen. Dabei kann sich das Land kaum noch zu erträglichen Zinsen Geld leihen.

Die 620 Abgeordneten des Bundestages müssen sich nach auf eine Unterbrechung ihrer Sommerpause einstellen. Führende Parlamentarier rechnen mit einer Sondersitzung wegen der Schuldenkrise in Spanien, berichtet die "Bild"-Zeitung. Das Blatt beruft sich auf Aussagen mehrerer Minister und führender Abgeordneter. Sollte sich die Situation in Spanien zuspitzen und die Regierung in Madrid offiziell einen Antrag auf Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm stellen, müsse der Bundestag rasch darüber beraten und entscheiden, hieß es. Das könne schon im Juli oder August soweit sein. Die Bundestagsabgeordneten verabschieden sich am 29. Juni offiziell in die Sommerpause. Die nächste reguläre Sitzungswoche ist für Mitte September angesetzt.

Unterdessen geht das Zittern in Madrid weiter: Das spanische Wirtschaftsministerium hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach sich die neue spanische Bankenprüfung verzögern wird. Das Vorhaben sei im Zeitplan, die Ergebnisse würden am 31. Juli präsentiert, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Notenbankkreise hatten zuvor angedeutet, die geplante zweite und genauere Überprüfung der spanischen Banken verzögere sich bis September. "Die Entscheidung, den zweiten Teil der Prüfung der spanischen Kreditgeber zu verschieben, wurde vom Bewertungsgremium gefällt", hatte eine Person aus der spanischen Zentralbank gesagt. Grund dafür sei, dass noch mehr Informationen aus den einzelnen Geschäftsbüchern zusammengetragen werden sollen. Das verzögere den ganzen Prozess. Die erste Stufe der Prüfungen - die ergeben soll, wie viel zusätzliches Kapital der gesamte Banksektor benötigt - solle weiterhin bis zum 21. Juni vorliegen.

Spaniens Zinsen steigen immer weiter

Spanien bleibt womöglich nicht mehr viel Zeit. Bei einer Auktion von Geldmarktpapieren konnte das Euro-Sorgenkind zwar wie geplant drei Mrd. Euro einsammeln. Doch das Zinsniveau erreichte im kurzen Laufzeitbereich eine bedrohliche Höhe. Um sich für lediglich 12 und 18 Monate Geld bei Investoren zu borgen, musste Spanien von 5,074 und 5,107 Prozent bieten. Im Mai waren es noch 2,9 und 3,3 Prozent gewesen. Die Nachfrage nach den Papieren war zwar groß, dennoch dürfte die Mittelaufnahme zu diesen Konditionen für Spanien kaum lange durchzuhalten sein.

Der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos warb angesichts der sich zuspitzenden Schuldenkrise für Vertrauen in sein Land. "Spanien ist ein solventes Land", sagte er am Rande des G20-Gipfels in Los Cabos in Mexiko. Das südeuropäische Land werde zu Unrecht auf den Märkten abgestraft. "Das steht in keinem Verhältnis zu den Anstrengungen und dem Wachstumspotenzial der spanischen Wirtschaft."

Quelle: ntv.de, dpa/DJ/rts

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen