Experten des künftigen EU-Währungskommissars Rehn zufolge ist die Zukunft der Währungsunion ungewiss. Grund seie die unterschiedliche Wetttbewerbsfähigkeit der Länder.

Die EU-Kommission sorgt sich dem "Spiegel" zufolge um den Fortbestand der Währungsunion. In einer Vorlage der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen für die Finanzminister der Euro-Gruppe heiße es, die unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer und die daraus folgenden Ungleichgewichte gäben Anlass zu ernster Besorgnis für die Euro-Zone als Ganzes.

Die Experten des designierten finnischen Währungskommissars Olli Rehn fürchteten, dass die unterschiedliche Entwicklung in den Mitgliedstaaten das Vertrauen in den Euro schwäche und den Zusammenhalt der Währungsunion gefährde, berichtet das Magazin. Besondere Sorge bereite den Brüsseler Beamten der Zustand jener Länder, die in der Vergangenheit enorme Defizite in ihren Leistungsbilanzen auftürmten, weil sie dank niedriger Zinsen jahrelang auf Pump gelebt hätten. Jetzt litten diese Staaten, vor allem Spanien, Griechenland und Irland, unter ausufernden Staatsdefiziten.

Deutschland als Vorbild

Die Kombination aus nachlassender Wettbewerbsfähigkeit und exzessiver Anhäufung von Staatsschulden sind in diesem Zusammenhang beunruhigend, heiße es in der Expertise. Als Ausweg aus der Misere schlagen die EU-Beamten dem Bericht zufolge den betroffenen Ländern vor, ihre Haushalte zu sanieren und Reformen auf den Weg zu bringen. Die Lohnabschlüsse müssten auf die gesunkene Produktivität und den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit Rücksicht nehmen. Das bedeute, dass die Arbeitnehmer sich mit geringen Tarifabschlüssen bescheiden sollten. Die Anpassungsmaßnahmen würden begleitet von einem merklichen Anstieg der Arbeitslosigkeit.

Die Kommissionsbeamten empfehlen den Defizit-Ländern eine Strategie, mit der sich Deutschland in den vergangenen Jahren aus der Wachstumsschwäche befreit hat. Doch auch die Bundesregierung komme in dem Papier nicht ohne Ermahnung davon. Deutschland und andere vergleichsweise erfolgreiche Staaten wie Österreich und die Niederlande müssten gegen die chronische Schwäche ihrer Inlandsnachfrage vorgehen. Dazu würden die Brüsseler Experten mehr Wettbewerb im Dienstleistungssektor, Steuerreformen und die Beseitigung von Kredithürden empfehlen. Die Kommissionsbeamten mahnten zur Eile. Je später die Länder die Maßnahmen umsetzten, desto höher würden die sozialen Kosten ausfallen. Aus Sicht der Kommission hätten die Euro-Länder keine Wahl: Die Anpassungen seien überlebenswichtig für das langfristige Funktionieren der Währungsunion.